Eskalation im deutschen Verfassungsstreit zunächst
gestoppt! Vermittlung Kretschmanns erfolgreich!
Friedenskonferenz nach München einberufen!
Bayern und Hessen verzichten einstweilen auf
Unabhängigkeitserklärung Süddeutschlands/
Bund vorsichtig optimistisch/Vermittlungsmission
des baden-württembergischen Ministerpräsidenten
Kretschmann trägt Früchte/Friedenskonferenz von
München mit Bund und Ländern soll Föderalismus
und Länderfinanzausgleich neu regeln/"Münchner
Abkommen" angekündigt/Pazifisten wegen abgewendeter
Kriegsgefahr begeistert/Skepsis in ehemaliger
Tschechoslowakei
Donnerstag, 21. Mai 2015
Liveticker (23)
+++ NSA-Debatte immer hysterischer: Cocker-
Spaniel von Linkspartei und Grünen als "Schlapp- und
Langohr" der Spionage für die USA verdächtigt/Anwalt
des Hundes weist jede Schuld seines Mandanten zurück
+++ Streik bei der Bahn beendet: Gewerkschaft der
Lokomotivführer gibt Kegelbahnen wieder frei
+++ Empfindliche Polen und Balten protestieren:
Putin begrüßt erneut Hitler-Stalin-Pakt (Kein Witz!)/
Geheimes Zusatzprotokoll zur Besetzung Polens und des
Baltikums angeblich eigene Schuld der Länder
+++ Kritiker beklagen erneut Obszönitäten, Krawall-
und Skandal-Berichterstattung des Kalauer Anzeiger:
Chefredakteur Richter weist alle Vorwürfe zurück
und distanziert sich von Sex, Drugs&Rock'n Roll
+++ Enttäuschung im Vatikan: Geplante Gang-Bang-
Party aus Sicherheitsgründen abgesagt
+++ Bürgermeister von Ochsenfurt muss furt:
Rücktritt nach einer verunglückten Trauerrede, bei der
er von "erworbenen Hämorriden" statt von "Merritten"
des Verstorbenen sprach +++ Tragischer Zwischenfall
in Badewanne: Mehrere Quitscherentchen ertrunken
+++ Eklat in Katar: Kamele verschluckten Barhöcker
+++ Wagenknecht und Gysi bleiben Freunde Kubas:
Linkspartei sieht Karibikinsel als "nette kleine Diktatur"
+++ Zeichen gegen Kommerzialisierung in
Fußball-Bundesliga: Verschuldeter HSV backt
kleinere Brötchen und gewinnt Bäckerei Meier
aus Hamburg-Altona als neuen Hauptsponsor +++
Spaniel von Linkspartei und Grünen als "Schlapp- und
Langohr" der Spionage für die USA verdächtigt/Anwalt
des Hundes weist jede Schuld seines Mandanten zurück
+++ Streik bei der Bahn beendet: Gewerkschaft der
Lokomotivführer gibt Kegelbahnen wieder frei
+++ Empfindliche Polen und Balten protestieren:
Putin begrüßt erneut Hitler-Stalin-Pakt (Kein Witz!)/
Geheimes Zusatzprotokoll zur Besetzung Polens und des
Baltikums angeblich eigene Schuld der Länder
+++ Kritiker beklagen erneut Obszönitäten, Krawall-
und Skandal-Berichterstattung des Kalauer Anzeiger:
Chefredakteur Richter weist alle Vorwürfe zurück
und distanziert sich von Sex, Drugs&Rock'n Roll
+++ Enttäuschung im Vatikan: Geplante Gang-Bang-
Party aus Sicherheitsgründen abgesagt
+++ Bürgermeister von Ochsenfurt muss furt:
Rücktritt nach einer verunglückten Trauerrede, bei der
er von "erworbenen Hämorriden" statt von "Merritten"
des Verstorbenen sprach +++ Tragischer Zwischenfall
in Badewanne: Mehrere Quitscherentchen ertrunken
+++ Eklat in Katar: Kamele verschluckten Barhöcker
+++ Wagenknecht und Gysi bleiben Freunde Kubas:
Linkspartei sieht Karibikinsel als "nette kleine Diktatur"
++
Fußball-Bundesliga: Verschuldeter HSV backt
kleinere Brötchen und gewinnt Bäckerei Meier
aus Hamburg-Altona als neuen Hauptsponsor +++
Dienstag, 12. Mai 2015
Eilmeldung (22)
Unabhängigkeitserklärung süddeutscher Bundesländer Bayern und Hessen steht bevor: Gibt es jetzt Krieg?
Seehofer und Bouffier kündigen Gründung "Süddeutschlands" an/Bundesregierung protestiert aufs Schärfste/Truppenmobilisierungen von Bundeswehr und bayerisch-hessischer Landwehr/Notstand in Teilen Bayerns und Hessens ausgerufen/Im neuen Staat sollen Beckenbauer Kaiser und Guttenberg Außenminister werden/Verfassungskonvent von Regensburg geplant/Ultimatum von Oberammergau dementiert/Friedensdemonstrationen im ganzen Land/Initiative "Für unser Land"/Österreich beantwortet Beistandsersuchen Bayerns und Hessens zurückhaltend/Ist Deutschland noch zu retten?
Von Siegfried Richter
Bayerns Premier Seehofer bei seiner Rede im Landtag zu München (Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC BY-SA 3.0) |
München/Wiesbaden/Berlin/Wien. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und sein hessischer Amtskollege Volker Bouffier (CDU) scheinen endgültig ernst zu machen mit der Loslösung ihrer Bundesländer von der Bundesrepublik Deutschland. Die sich am Länderfinanzausgleich entzündete Verfassungskrise zwischen den einzelnen deutschen Ländern und dem Bund treibt einer grundsätzlichen Neuordnung des deutschen Staatsgebildes und damit der Nachkriegsordnung entgegen. Militärische Optionen behalten sich beide Konfliktlager vor. In historisch zu nennenden Grundsatzreden vor ihren Parlamenten haben die beiden "abtrünnigen" Regierungschefs, die allen Umfragen nach wesentliche Mehrheiten ihrer Abgeordneten und der Bevölkerung hinter sich wissen, konkrete Schritte zur Gründung eines "Süddeutschen Staatenbundes" angekündigt (Auszüge der Reden im weiteren Text). Die "unnachgiebige Haltung des Bundes und der anderen Länder" habe keine Wahl mehr gelassen als "unsere legitimen Interessen im Sinne unserer gerechten Sache" in ein neues Stadium zu führen. Während die Bundesregierung "erbitterten politischen und militärischen Widerstand" in Aussicht stellte und von "offenem Verfassungsbruch" spricht, mobilisierte Bayern-Hessen seine Landwehr. In Teilen Bayerns und Hessens wurde der Notstand ausgerufen, um "regionalen Revolten" und "Konterrevolutionen" zu begegnen, wie es hieß. Unterdessen wurde bekannt, dass Franz Beckenbauer als "Kaiser Franz der Erste" Staatsoberhaupt des neuen Staatengebildes werden soll. Das Amt des Außenministers scheint Karl Theodor von und zu Guttenberg vorbehalten zu sein. Entgegen dieser Meldung war in den letzten Tagen davon die Rede gewesen, dass die bayerische Ministerin Ilse Aigner (CSU) bzw. der ehemalige Buchdrucker Johannes Guttenberg (parteilos) das gewichtige Außenministerium übernehmen würden. Offensichtlich gibt es hinter den Kulissen Auseinandersetzungen verschiedener Art bei der Besetzung der Posten eines zu bildenden bayerisch-hessischen Kabinetts. Ein Verfassungskonvent in Regensburg soll die komplizierten staats- und völkerrechtlichen Fragen beraten, die mit der Gründung "Süddeutschlands" verbunden sind. Unterdessen haben Demonstrationen und Initiativen in ganz Deutschland für Frieden und Einheit des Landes eingesetzt. Das Beistandsersuchen Bayerns und Hessens an den "alten süddeutschen Verbündeten" Österreich dagegen wurde von der Bundesregierung der Republik Österreich mit diplomatischer Zurückhaltung beantwortet. "Wir wollen uns zunächst nicht in die inneren Angelegenheiten der Bundesrepublik Deutschland einmischen, behalten uns aber weitere Schritte vor", hieß es in einer Depeche aus Wien.
Montag, 11. Mai 2015
Eilmeldung (21)
Verfassungskonflikt zwischen Bayern-Hessen und
Rest der Republik überlagert weiter alles und treibt
neuem Höhepunkt zu!
Geberländer stellen Zahlungen für Länderfinanzausgleich
offiziell ein/Nehmerländer und Bund protestieren/Von der
Leyen versetzt Bundeswehr in Alarmbereitschaft/Truppen-
bewegungen der bayerisch-hessischen Landwehr bei Aschaffenburg/
Seehofer und Bouffier kündigen staatspolitische Grundsatzreden
an/Johannes Guttenberg soll nach Unabhängigkeitserklärung
"Süddeutschlands" Außenminister werden/Bayern und Hessen
boykottieren Bundesrat/CSU-Minister aus Bundeskabinett
abgezogen/Ultimatum von Oberammergau/ Verfassungskonvent
für nächste Woche nach Regensburg einberufen/Friedensdemon-
strationen in ganz Deutschland sollen Bruderkrieg verhindern/
Initiative "Für unser Land" will Einheit Deutschlands retten
Rest der Republik überlagert weiter alles und treibt
neuem Höhepunkt zu!
Geberländer stellen Zahlungen für Länderfinanzausgleich
offiziell ein/Nehmerländer und Bund protestieren/Von der
Leyen versetzt Bundeswehr in Alarmbereitschaft/Truppen-
bewegungen der bayerisch-hessischen Landwehr bei Aschaffenburg/
Seehofer und Bouffier kündigen staatspolitische Grundsatzreden
an/Johannes Guttenberg soll nach Unabhängigkeitserklärung
"Süddeutschlands" Außenminister werden/Bayern und Hessen
boykottieren Bundesrat/CSU-Minister aus Bundeskabinett
abgezogen/Ultimatum von Oberammergau/ Verfassungskonvent
für nächste Woche nach Regensburg einberufen/Friedensdemon-
strationen in ganz Deutschland sollen Bruderkrieg verhindern/
Initiative "Für unser Land" will Einheit Deutschlands retten
Eilmeldung (20)
Gotthilf Fischer wird neuer Chefdirigent
der Berliner Philharmoniker!
Renommiertes Orchester wählt überraschend
langjährigen Chef der Fischer-Chöre/Erstaunte
Fachwelt befürchtet damit Absage an avant-
gardistische Erneuerung zugunsten konventio-
neller Akzente/Anhänger der Volksmusik
jubeln: "Endlich sind wir klassisch"/Fischer will
zum Antritt 2018 5. Symphonie von Bohlen mit
Julius-Streicher-Quartett uraufführen
der Berliner Philharmoniker!
Renommiertes Orchester wählt überraschend
langjährigen Chef der Fischer-Chöre/Erstaunte
Fachwelt befürchtet damit Absage an avant-
gardistische Erneuerung zugunsten konventio-
neller Akzente/Anhänger der Volksmusik
jubeln: "Endlich sind wir klassisch"/Fischer will
zum Antritt 2018 5. Symphonie von Bohlen mit
Julius-Streicher-Quartett uraufführen
Sonntag, 10. Mai 2015
Meldungen (19)
Erdogan sorgt sich um Landsleute in Deutschland/Archäologen entdecken Restbestände des Kemalismus in der Türkei
Karlsruhe (auq). Der türkische Präsident Erdogan hat den Parlamentswahlkampf im Herbst in seinem Land mit einem fulminanten Auftritt vor 14000 Landsleuten bzw. muslimischen Glaubensgenossen in der Karlsruher Europahalle eingeläutet. "Ihr seid die Stimme der Türkei und unsere größte Macht im Ausland", rief der unter Türken in der Bundesrepublik hohe Zustimmungsraten besitzende Humanist unter starkem Beifall aus. "So wie er die Leugnung des türkischen Völkermordes an den christlichen Armeniern auch nach 100 Jahren noch betreibt, so wie er ständig Israel mit antizionistischen Attacken überzieht, so liebevoll kümmert er sich um die Auslandstürken als fünfte Kolonne Ankaras und politisches Druckmittel gegen die Bundesrepublik", freut sich ein Anhänger. Die Mehrheit der türkischen Mitbürger der Deutschen sei ein "hervorragendes Erpressungspotential", um die von Erdogan als "Völkermord" bezeichnete Integration in die westliche Gesellschaft zu verhindern und mit den "größtenteils rückständigen Wählergruppen" ein entsprechendes Drohpotential aufzubauen. Mit Sprechchören wurde jener Mann gefeiert, der die friedliche und demokratisch-westliche Opposition in der Türkei regelmäßig "so richtig schön durchknüppeln" lasse und den Prozess der Islamisierung und des Nationalismus "beeindruckend konsequent" fortführe. "Der Mann ist absolut mehrheitsfähig in der Türkei", lobt der aus Sicherheitsgründen nicht näher zu benennende bekennende "Antikemalist" die politische Kultur am Bosporus. Der "Kemalismus", der heute in der Türkei nur mehr musealen Wert hat und in Restbeständen von Archäologen hier und da noch bei aufsehenerregenden Ausgrabungen entdeckt wird, hatte unter Kemal Atatürk nach Gründung der modernen Türkei 1923 den vergeblichen Versuch einer Modernisierung und Verwestlichung des Landes unternommen. Zuletzt wurde mit der Entmachtung des Militärs die letzte Bastion des Säkularismus und Laizismus im Sinne einer Trennung von Religion und Politik von Erdogan beseitigt, als er in einem nach Aussage eines Parteigenossen von der islamisch-konservativen AKP einen "netten kleinen Schauprozess gegen Verräter aus der Generalität" veranstaltete.
Streik der Lokomotivführer beendet/Wilde 13 und Lukas beliebt wie nie
Berlin (vhs). Die Lokomotivführer-Gewerkschaft "Die wilde 13" alias GDL, die in den letzten Wochen die deutschen Eisenbahnen und ihre Passagiere am Reisen gehindert hatte, beendet ihren Streik mit sofortiger Wirkung. "Ich muss mich einmal zu Hause blicken lassen, brauche frische Wäsche und möchte auch wieder einmal mit der eigenen Ehefrau schlafen", bekennt sich der mächtige Gewerkschaftsboss "Lukas der Lokomotivführer" alias Weselsky und meldet sich in seine Heimatstadt Lummerland ab. Wie die für gewöhnlich gut unterrichtete "Augsburger Puppenkiste" meldet, soll sich der Streik gelohnt haben, da die Lokomotivführer und ihre Gewerkschaft in ganz Deutschland "viele neue Freunde unter den treuen Kunden der Bahn" gewonnen habe.
Heino wird offiziell Rocker und entsagt endgültig der Volksmusik
Bad Münstereifel (vhs). Der ehemalige Schlager und Volksliedsänger Heino, der zuletzt durch aufsehenerregende Aufnahmen und Konzerte von Rock- und Pop-Musik Aufsehen erregt hatte, zieht Konsequenzen aus der jüngsten Entwicklung. "Ich bin jetzt offiziell nur noch Rocker und höre mit diesem Gedudel der Volksmusik auf", diktierte der notorische Träger schwarzer Sonnenbrillen und blonder Haarpracht den Musikjournalisten in die Notizblöcke. Gerüchte, wonach Heino den altersschwachen und durch jahrzehntelange Drogen- und Alkoholexzesse verbrauchten Mick Jagger als Leadsänger der Rolling Stones ablösen wolle, wurden nicht bestätigt. Wie ein Musikwissenschaftler am Rande der Vorstellung des "neuen Heino" mitteilte, sei jedoch auch weiterhin zwischen Volksmusik bzw. Volksliedern und "diesem erbärmlichen volkstümlichen Gejaule" zu unterscheiden, was vielen Zeitgenossen nicht gelänge.
Eishockey-Superstar Jagr will bis zur Rente durchspielen
Prag (sim). Der tschechische Weltklasse-Eishockeyspieler Jaromir Jagr (43), der zur Zeit bei der Eishockey-WM in der Tschechischen Republik mit seiner Nationalmannschaft für Furore sorgt, will nach eigenem Bekunden noch bis zu seinem 65. Lebensjahr und damit bis zur Verrentung aktiv bleiben. Der noch in hohem Alter sehr leistungsstarke Kufencrack sei süchtig nach Eishockey und könne nicht aufhören, wie es der Mannschaftsarzt der Tschechen ausdrückte. "Den müssen sie raustragen, von alleine wird das nichts", freut sich der tschechische Nationalcoach Vladimir Ruzicka über das Durchhaltevermögen seines besten Spielers. Während ehemalige Spieler wie der Kanadier Wayne Gretzky oder der Russe Boris Michailov "seit Jahren auf der faulen Haut" lägen, marschiere Jagr noch wie ein "junger Himmelsstürmer" durch die gegnerischen Abwehrreihen und verbreite Angst und Schrecken.
Bouffier will Polizei für den Aufstieg der Darmstädter einsetzen
Wiesbaden (sim). Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) findet trotz der akuten Verfassungskrise in Deutschland, in die sein Bundesland verwickelt ist, noch Zeit für sportliche Zerstreuung. So will er den mittlerweile möglichen und im Erfolgsfalle sensationell zu nennenden Aufstieg des Fußball-Zweitligisten SV Darmstadt 98 in die 1. Fußball-Bundesliga "mit allen zur Verfügung stehenden Einsatzkräften" unterstützen. Dies sei ein "Gebot der Stunde und patriotische Pflicht", misst der Landesvater einem zweiten hessischen Erstligisten nach Eintracht Frankfurt höchste Priorität bei. Für das letzte und vermutlich entscheidende Heimspiel der "Lilien" gegen St. Pauli Hamburg in zwei Wochen will Bouffier angeblich bis zu 3000 Polizeibeamte und Sondereinsatzkräfte abstellen und eventuell sogar den Notstand ausrufen, um den Gegner und seine Schlachtenbummler zu beeindrucken. Die Darmstädter waren erst im letzten Jahr sensationell in die 2. Fußball-Bundesliga aufgestiegen und begeistern unter ihrem Trainer Dirk Schuster mit äußerster Willens- und Kampfkraft ihre zunehmend größer werdende Anhängerschaft. "Wir sorgen für den Durchmarsch", will Bouffier sogar von den für die Absicherung der bayerisch-hessischen Unabhängigkeitspolitik notwendigen Landwehreinheiten (wir berichteten) im Verfassungskonflikt mit dem Bund und den anderen Ländern "einige Kohorten" zur Verfügung stellen. "Wir müssen jetzt sehen, dass wir für Bayern und Hessen möglichst viele Bundesligisten kriegen", mahnt der Regierungschef eine starke Vertretung in der bundesweiten Liga an, die nach eigener Aussage auch im Falle der Gründung eines süddeutschen Staates nicht verlassen werden soll.
Ereignisse überschlagen sich: Deutsche Verfassungskrise mehr und mehr von kulturellen und historischen Bezügen bestimmt und von militärischen Tönen überlagert!
Los-von-Berlin-Bewegung veranstaltet Massenkundgebungen in München und Wiesbaden/ Volksabstimmung soll Unabhängigkeit der Südstaaten legitimieren/Von der Leyen droht Bayern und Hessen mit Einsatz der Bundeswehr/Südstaaten mobilisieren Landwehr am "Weißwurstäquator"/Franz Beckenbauer soll bayerischer Kaiser werden/Gauck spricht von schwerster Krise seit Wiedervereinigung und appelliert an Einheit/Vermittlungsversuche Kretschmanns unter Druck eigener Bevölkerung/Seehofer und Bouffier bitten Österreich um Beistand/Aufruhr in Kassel
Von Siegfried Richter
Was sind die Farben Schwarz-Rot-Gold und damit die deutsche Einheit noch wert? (Foto: Richter/KA) |
Samstag, 9. Mai 2015
Der Chefredakteur spricht (5)
Die Deutsche Frage ist wieder offen! Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland?!
Essay von Siegfried Richter
Ob wir es wahrhaben wollen oder nicht: Die sogenannte "Deutsche Frage" ist nicht beantwortet und harrt einer endgültigen Lösung. Nach der Beendigung des Kalten Krieges und der Wiedervereinigung war man davon ausgegangen, dass sich elementare Grundfragen nach der Verfasstheit der deutschen Staatsordnung bzw. der Bundesrepublik Deutschland als föderales Gebilde nicht mehr stellen würden. Zu klar und eindeutig schien die "alte" Bundesrepublik als demokratisches und föderales "Erfolgsmodell" nach dem Zweiten Weltkrieg wahrgenommen worden zu sein, das als Vorbild für das größere und wiedervereinigte Land und seine staatliche Ordnung keinesfalls nach einer Alternative getrachtet hätte. Während die freiheitlich-demokratische Grundordnung als werteorientierter Bestand humanistischer Ideale trotz mancher Anfechtung durch radikale Milieus heute als gesichert gelten darf, weisen die heftigen Debatten um den Länderfinanzausgleich auf eklatante Auffassungsunterschiede und Defizite im föderalen System hin. Dass dieser vordergründig ökonomisch und finanzpolitisch daherkommende "Verteilungskonflikt" daher in Wirklichkeit in die staatsrechtliche Verfasstheit unserer Bundesordnung bzw. in das Verhältnis zwischen dem Bund und den Ländern einerseits und in die Beziehungen der Länder untereinander andererseits weist, kann nur noch von weltfremden Phantasten ernsthaft bestritten werden. Gleichzeitig ist ohne eine gerechte Regelung der Finanzverteilung, die bisher einseitig auf Kosten der arbeitenden und zahlenden Bayern und Hessen geht und eher an Ausbeutung grenzt denn etwas mit der erforderlichen Solidarität zwischen den Ländern zu tun hat, der Konflikt nicht zu bereinigen. Richtige Politik auf Länderebene, die zu Wirtschaftswachstum, Vollbeschäftigung und Haushaltskonsolidierung führt, muss belohnt werden. Finanzhoheit und politische Selbstverantwortung der Länder müssen gestärkt werden. Die sich nahezu stündlich überschlagenden Ereignisse legen einen Verfassungskonflikt frei, der längst das Stadium einer Verfassungskrise erreicht hat. Der schwersten Verfassungskrise, die dieser Staat je gesehen hat. Schon werden sogar militärische Auseinandersetzungen zwischen Bund und Ländern nicht mehr ausgeschlossen. Die schwindelerregende Geschwindigkeit, mit der die Bundesgenossen Bayern und Hessen aus der Frage nach der seit Jahren als ungerecht empfundenen Regelung des Länderfinanzausgleichs eine grundsätzliche Frage nach Unabhängigkeit und Eigenstaatlichkeit gemacht haben, mutet absurd an. Ebenso der Kurs der Bundesregierung und der übrigen Länder, die nicht ohne kulturelle Arroganz gegenüber dem deutschen Süden rigoros auf den Status quo pochen und weiter ihre Nehmerqualitäten unter Beweis stellen wollen. Allenthalben herrscht trotz lange erfolgter Signale aus südlicher Richtung Verwunderung darüber, dass die Bayern und Hessen nicht mehr zahlen wollen, dass die Geberländer nicht mehr geben wollen. Das vorauszusehende Scheitern ihrer Verfassungsklage in Karlsruhe bringt den Streit von der juristischen auf die politische, staatsrechtliche und militärische Ebene. Wie nur konnte es soweit kommen? Wer ist schuld? Und gibt es noch eine Rettung für unser gemeinsames Vaterland? Kann das Blutvergießen in einem deutschen Bruderkrieg noch abgewendet werden? Drängende Fragen, die eine schnelle Antwort verlangen, bevor es zu spät ist.
Freitag, 8. Mai 2015
Streit um Länderfinanzausgleich eskaliert: Steht Deutschland vor der Auflösung?
Scharfe Reaktionen von Bundes- und Landespolitikern auf bayerisch-hessische Sezessionsbestrebungen/Merkel warnt vor Verfassungsbruch und Zerstörung des Föderalismus/ Seehofer bleibt hart und schließt Unabhängigkeit Bayerns nicht mehr aus/Bouffier erklärt Solidarität Hessens mit Bayern/Weitere Details der "Erklärung von Aschaffenburg" geben Pläne für "Süddeutschland" frei/Verfassungsgremium bereitet Staatsgebilde vor/Vorläufige Kabinettsliste einer bayerisch-hessischen Regierung steht/Verfassungsrechtler warnen vor "Putsch"/Historiker Hasenhüttl dagegen befürchtet das Aufbrechen alter Gegensätze zwischen Bayern und Preußen und gibt Berlin Mitschuld/Nato besorgt
Von Siegfried Richter
Das Verfassungsgericht in Karlsruhe und der Länder- finanzausgleich: Zankapfel deutscher Politik (Foto: PD) |
Mittwoch, 6. Mai 2015
Länderfinanzausgleich: Bayern und Hessen machen mobil!
Historisches Treffen von Seehofer und Bouffier in Aschaffenburg/Forderung nach gerechtem Finanzausgleich erhoben/Bei Scheitern der Klage vor Bundesverfassungsgericht droht Zahlungseinstellung/Gründung der "Deutschen Südstaaten" geplant/Mobilmachung bayerischer und hessischer Landwehr steht bevor/Beobachter sehen Zerbrechen des föderalen Systems der Bundesrepublik und die Gefahr eines Bürgerkrieges aufziehen
Von Siegfried Richter
Bayerns Premier Seehofer fährt einen entschlossenen Kurs (Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC BY-SA 3.0) |
Dienstag, 5. Mai 2015
Aus unserer Rubrik "Das Allerletzte" (1)
Achtung!!! Wichtiger Hinweis!!!
An alle Faschisten und Neonazis, rechtsautoritär oder linksanarchistisch-radikal-kommunistisch denkenden Zeitgenossen, alten totalitären Ideologien anhängenden und weiterhin von kollektivistisch-utopisch-nihilistischen und antihumanistischen gesellschaftlichen Experimenten am "lebenden Objekt Mensch" träumenden Verweigerern historischer Lehren!
An all jene, die ihre illusionistischen Sehnsüchte verbrämen, ihre totalitären und antiwestlichen Kapitulationen vor Geist und Moral in Gegenwart und Zukunft "hinüberretten" wollen und diesem zum Scheitern verurteilten Vorhaben auch noch eine "humane Legitimation" in Form von völkischen oder sozialistischen Irrlehren geben!
Geschichte als Lehrmeister der Menschheit!!! (Foto: Richter/KA) |
Kubanische Kriegsschiffe vor der US-Küste gesichtet: Droht eine Invasion Floridas?
Annäherungskurs zwischen USA und Kuba erfährt neue Dimension/US-Küstenwache und Pentagon alarmiert/Weißes Haus schweigt/Republikaner vermuten Agreement zwischen Obama und Castro zur Beseitigung konservativer Exilkubaner/Welt hält Atem an
Von Mark Twain
Miami/Washington. Nach der vorsichtigen Annäherung zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba (wir berichteten), die die jahrzehntelange Funkstille zwischen den beiden ungleichen Ländern beendete, bahnt sich möglicherweise eine neue Dimension in den amerikanisch-kubanischen Beziehungen an. Nicht undenkbar erscheint es zum gegenwärtigen Zeitpunkt, dass es eine in Zeiten der Konfrontation des Kalten Krieges zwischen der westlichen Supermacht und der kommunistisch regierten Karibikinsel ausgeschlossene Kooperation auf Regierungsebene gibt. Möglicherweise sollen mit einer Invasion Floridas durch kubanische Streitkräfte zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden. Während Kuba die antikommunistischen Gegner insbesondere in Miami und Umgebung neutralisieren möchte, käme den Demokraten um US-Präsident Obama eine Ausschaltung der ultrakonservativen Klientel der Republikaner aus innen- bzw. wahlpolitischen Gründen im anlaufenden Präsidentschaftswahlkampf keinesfalls ungelegen. Offenbar betrachten Havanna als auch Washington die seit der kubanischen Revolution in Florida ansässigen Exilanten beiderseits als "Störenfriede" auf dem Weg zu einer weiteren Annäherung der so lange verfeindeten Länder.
Montag, 4. Mai 2015
Eilmeldung (19)
Kokainfund in Bananenlieferungen
an Aldi verunsichert Drogenmilieu!
Drogenmafia fragt besorgt: Übernehmen
Discounter jetzt unser Geschäft? Kolumbianische
Kartelle geben Marktstudie in Auftrag und fürchten
um traditionell gute Absatzchancen/ Arabische und
schwarzafrikanische Dealer bangen um Arbeitsplätze/
Grüne begrüßen Liberalisierung und fordern
Freigabe aller Drogen und Novellierung der
Rabattgesetze
an Aldi verunsichert Drogenmilieu!
Drogenmafia fragt besorgt: Übernehmen
Discounter jetzt unser Geschäft? Kolumbianische
Kartelle geben Marktstudie in Auftrag und fürchten
um traditionell gute Absatzchancen/ Arabische und
schwarzafrikanische Dealer bangen um Arbeitsplätze/
Grüne begrüßen Liberalisierung und fordern
Freigabe aller Drogen und Novellierung der
Rabattgesetze
Eilmeldung (18)
Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt steht
vor Heiligsprechung!
Medienrat zollt größter Respektsperson der deutschen
Zeitgeschichte Respekt/Kritik an Schmidt nicht
erwünscht/Lob für konservativen Sozialdemokraten
auch von einigen linken Gruppen für Kritik an den USA
und Verteidigung russischer und chinesischer Positionen
im Rahmen der Ablehnung humanistischer Interventionen
gegen Diktatur und Völkermord/Institut für politischen
Zynismus begeistert/Vergesst Adenauer, Brandt oder Kohl:
Anbetung der Bevölkerungsmehrheit steigt ins Unermessliche/
Unfehlbarkeitsstudie bei Vatikan in Auftrag gegeben
vor Heiligsprechung!
Medienrat zollt größter Respektsperson der deutschen
Zeitgeschichte Respekt/Kritik an Schmidt nicht
erwünscht/Lob für konservativen Sozialdemokraten
auch von einigen linken Gruppen für Kritik an den USA
und Verteidigung russischer und chinesischer Positionen
im Rahmen der Ablehnung humanistischer Interventionen
gegen Diktatur und Völkermord/Institut für politischen
Zynismus begeistert/Vergesst Adenauer, Brandt oder Kohl:
Anbetung der Bevölkerungsmehrheit steigt ins Unermessliche/
Unfehlbarkeitsstudie bei Vatikan in Auftrag gegeben
Eilmeldung (17)
Panzerlieferung der Linkspartei
in Russland angekommen!
Militärisches Gerät soll Russland
im Falle weiterer Anwandlungen
von Nachbarstaaten für Demokratie
und Völkerrecht helfen/Laut Gysi
und Wagenknecht bescheidener
Beitrag zur Stabilisierung des
mittel- und osteuropäischen Raumes/
Symbolik und guter Wille aber zählten/
Putin dankt, obwohl man selber genug
Material zur Durchsetzung russischer
Interessen habe
in Russland angekommen!
Panzer aus Altbeständen der NVA (Foto: Richter/KA) |
Militärisches Gerät soll Russland
im Falle weiterer Anwandlungen
von Nachbarstaaten für Demokratie
und Völkerrecht helfen/Laut Gysi
und Wagenknecht bescheidener
Beitrag zur Stabilisierung des
mittel- und osteuropäischen Raumes/
Symbolik und guter Wille aber zählten/
Putin dankt, obwohl man selber genug
Material zur Durchsetzung russischer
Interessen habe
Sonntag, 3. Mai 2015
Große Reise-Reportage: Entschuldigen Sie, ist das der Sonderzug nach Moskau?
Der Sonderzug nach Moskau
Auf Lenins Spuren ins Land von Putin/Historischer Ausflug in das Herz des Totalitarismus/Mütterchen Russland, wir kommen! Von Kommunisten und anderen Pilgern!
Eine romantische Zugfahrt von Berlin nach Moskau. Und eine Reisebeschreibung, die laut Autor angeblich auch noch lustig sein soll. Zudem eine Gemeinmachung, ja eine Mobilmachung in Nostalgie, bei der die ideologischen Pferde selbst mit dem Objektivsten durchgehen. Achtung: Reich bebildert und schön geschrieben.
Von Siegfried Richter
Sonderseite zum größten Skandal der deutschen Fußballgeschichte!
Zahlreiche Sonderberichte und Meldungen
DFB und FC Bayern stahlen Eintracht Frankfurt 1980 die Meisterschaft!
DFB und FC Bayern stahlen Eintracht Frankfurt 1980 die Meisterschaft!
Komplott von KA-Sportreporter ans Licht gebracht/Aussage eines früheren Bayern-Hausmeisters brachte Fall ins Rollen/Manipulierte Tabelle entschied Titelvergabe/Niersbach und Rummenigge dementieren/Was hat Uli Hoeneß damit zu tun?/Freude und Wut in Frankfurt/Ultragruppe der Eintracht löst Tumulte aus/Folgen unabsehbar/Allenthalben Fassungslosigkeit/KA-Macher Richter von Breitner als Eintracht-Fan beschimpft/Rückblick auf die Saison 1979/80/KA-Chefredakteur und Frankfurter Richter fordert Wiedergutmachung
Samstag, 2. Mai 2015
Meldungen (18)
Friedlicher 1. Mai: Wenig Arbeit für die Polizei
Berlin/Hamburg (vhs). Die Feierlichkeiten zum 1. Mai, die seit Jahren den einstigen "Tag der Arbeit" als Ruhepunkt für ehedem ausgebeutete und abgearbeitete Arbeitnehmer ersetzt haben, verliefen gestern ausnehmend ruhig. Das schon zur Tradition erhobene "Bullenklatschen" und "Straßenzüge-Verwüsten", von Linksradikalen und Linksautonomen insbesondere in Berlin-Kreuzberg und im Hamburger Schanzenviertel zelebriert, blieb weitestgehend aus. Fast schon "langweilig" (Zitat eines Polizeisprechers) lesen sich demnach die Polizeiberichte. Während in der Hansestadt immerhin noch zahlreiche Polizeibeamte durch Feuerwerkskörper, Flaschen, Steine und andere Flugobjekte angegriffen und verletzt wurden, blieb es in Kreuzberg nahezu friedlich. Was die Zurückhaltung der selbsternannten "Antikapitalisten" verursachte, die für gewöhnlich gerade am eigentlich arbeitsfreien "Tag der Arbeit" mit dem Umkippen von Pkw's oder dem Einwerfen von Fensterscheiben bei Banken gut zu tun haben, darüber mochte man nicht spekulieren. "Vielleicht finden die unser als 'Schweinestaat' bezeichnetes Gemeinwesen gar nicht mehr so schlimm", gab der Polizeisprecher zu Protokoll. Dies gesagt, musste er umgehend schmunzeln. "Die Proteste gegen unsere böse Wirtschaftsordnung werden immer gewalttätiger und eskalieren wie in Frankfurt bei der EZB-Eröffnung immer mehr", konnte er alle Zeitgenossen beruhigen, die sich auf friedliche Proteste und respektvollen Umgang mit den Ordnungshütern eines Rechtsstaates eingestellt hatten und der vermeintlich randalefreien Zeit und der mit ihr verbundenen Langeweile mit Skepsis entgegensahen.
Berlin/Ankara (Spinners). "Wer sich bemüht, der wird belohnt", lautet ein altes armenisches Sprichwort. So soll es nach dem Willen zahlreicher armenischer Menschenrechtsorganisationen in aller Welt der deutschen Bundesregierung widerfahren. Der Völkermord an 1,5 Millionen christlichen Armeniern im Osmanischen Reich, der sich kürzlich zum hundertsten Mal jährte und wissenschaftlich bewiesen und belegt ist, werde im Gegensatz zur von allen Fraktionen im Deutschen Bundestag verabschiedeten Resolution von der Bundesregierung weiterhin "begrifflich und damit inhaltlich" vermieden. "Vor soviel Feigheit vor den Türken kann man nur Respekt zeigen, zumal das deutsche Kaiserreich 1915 die Türkei als Verbündeten betrachtete und bei den systematischen Ermordungen und Massakern nicht zuletzt gegenüber Frauen und Kindern zusah", vermutete ein Sprecher der Armenier politische und ökonomische Opportunität hinter der Haltung. "Die fanatische und menschenrechtsverachtende Leugnung des Völkermordes durch die türkische Regierung und viele ihrer Untertanen wie auch die strafrechtliche Verfolgung der Benennung von Völkermord als 'Völkermord' in der Türkei sowie politische Morde und ständige Lobbyarbeit türkischer Stellen zur Relativierung und damit in Wirklichkeit zur Rechtfertigung des historisch verbürgten Geschehens ist sicher eine hervorragende Grundlage für die weitere gedeihliche Zusammenarbeit mit dem Nato-Mitglied und möglicherweise künftigen EU-Mitglied am Bosporus", fügte er hinzu. Er forderte Kanzlerin Angela Merkel und insbesondere Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf, "das Kuschen vor Ankara und den Türken" fortzusetzen. Man werde es der sonst so "forsch" auftretenden deutschen Regierung langfristig als "große Geste der Versöhnung mit den Tätern" auslegen und weitersagen. Steinmeier hatte sich vor Tagen um die Konsequenzen Sorgen gemacht, die bei einer Benennung von Völkermord als "Völkermord" entstünden. "Gerade angesichts der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg" erscheine diese Haltung plausibel, hieß es aus armenischen Kreisen und anderen menschenrechtsbewegten Milieus. "Wahrhaftigkeit ist ein hartes Schwert und muss nicht sein", ließ sich der türkische Präsident Erdogan trotz der Proteste seiner Regierung gegen die Thematisierung "dieses angeblichen Völkermordes" auch in Deutschland aus und zeigte sich mit dem Verhalten der deutschen Regierung keinesfalls unzufrieden. "Das Abschlachten von Christen ist doch kein wirkliches Vergehen und erst recht kein Völkermord", fügte der von Humanismus und demokratischem Bewusstsein nur so strotzende Türke hinzu. Erdogan hatte sich in den letzten Jahren immer wieder durch antizionistische Hetzparolen und das brutale Zusammenprügeln friedlicher Demonstranten einen Namen gemacht. Zudem bezeichnet der "tolerante Islamist", wie ihn vor Jahren linke Anhänger einer EU-Mitgliedschaft der Türkei nannten, die Integration seiner Glaubensgenossen in der Bundesrepublik in die westliche Wertegemeinschaft wiederum als "Völkermord". "Endlich wissen wir, was wirklicher Völkermord ist", freute sich ein Armenier über den Aufklärungsunterricht aus Ankara. "Unsere Minarette sind unsere Bajonette", hatte besagter Erdogan vor Jahren als Istanbuler Bürgermeister einen türkischen Dichter zitiert und war für diesen literarisch anspruchsvollen Umgang mit Begriffen wie Religion und Toleranz von einem Gericht verurteilt worden. "Lange her, das wäre heute in der Türkei nach der Kaltstellung des laizistischen Militärs, der zunehmenden Islamisierung und damit Zurückdrängung der letzten Spurenelemente des Kemalismus zum Glück nicht mehr möglich", seufzte ein anatolischer Gemüsehändler in Berlin-Neukölln dankbar und deutete stolz auf ein in seinem Laden aufgehängtes Porträt von Erdogan. Was der "kleine Mann" in türkischen Communities über den "Völkermord an den Armeniern" denkt, war bei Redaktionsschluss offensichtlich und muss daher an dieser Stelle nicht weiter erwähnt werden.
Köln (auq). "Ist das der Führer?", soll eine ältere Dame in Halle 1 des Kölner Messezentrums ausgerufen haben, als die 106jährige ehemalige BDM-Führerin einen "verdächtig schnauzbärtigen Mann" in den mittleren Jahren entdeckt hatte. "Was macht der denn hier auf unserer Furzmesse", rief ein neben ihr stehender alter Stalingrad-Kämpfer entgeistert und begeistert zugleich aus. Ob es sich bei dem Mann wirklich um den bis heute als verschollen geltenden ehemaligen Reichskanzler und Führer Adolf Hitler handelte, konnte nicht festgestellt werden. Ehe sich die "Augenzeugen" versahen, war der Schnauzbart wieder im Getümmel der Menschenmenge verschwunden. Aufrufe, sich zu melden, blieben ungehört. Die in der letzten Woche vom Publikum in der Domstadt enthusiastisch aufgenommene Fart Cologne bzw. Furzmesse (wir berichteten) hätte nach Aussage mehrerer Besucher eine "solch zusätzliche Attraktion" durchaus noch vertragen. In welchem Verhältnis die angebliche Sichtung Hitlers in Köln zu dem jüngst aufgekommenen Gerücht steht, wonach der ehemalige Kanzler des deutschen Reiches Blähungen gehabt haben soll (wir berichteten), konnte abschließend nicht geklärt werden.
Saarbrücken (vhs). Der ehemalige Sozialdemokrat, posttotalitäre Kommunist und Sozialist Oskar Lafontaine (Die Linke) will nach eigener Aussage in die Politik des Freistaates Bayern einsteigen. "Da unten laufen nur Rechte im politischen Betrieb herum", kündigt Lafontaine nach Einschätzung eines CSU-Sprechers "frech wie Oskar" seine Kandidatur für die nächste Landtagswahl in einem oberbayerischen Wahlkreis an. "Bayern braucht mehr Sozialpopulismus und weniger Wirtschaftswachstum", verkündet Lafontaine und stellt im Falle eines Einzuges in den Landtag in Aussicht, die positive Bilanz Bayerns nach dem Krieg "in nahezu allen Feldern der Politik in kürzester Zeit zu ruinieren". Bayern sei zu christlich, zu konservativ, zu erfolgreich und zu eigensinnig. "Das muss aufhören", wünscht sich Lafontaine eine "echte Alternative zum System" und geißelt die oppositionellen Sozialdemokraten als "armseliges Häufchen Elend", das niemand ernst nehmen könne. Er spricht von einer notwendigen "geistig-moralischen Wende". Wie der Linkspolitiker auf diesen Begriff kommt, konnte auch nach mehrmaligem Nachfragen eifriger Reporter nicht geklärt werden.
Rio de Janeiro (Spinners). Ein ungewöhnlicher Fall von Betrug ereignete sich am vergangenen Wochenende in der brasilianischen Metropole am Zuckerhut. Der deutschlandweit allseits beliebte Sänger Robert Weiß, auch unter dem Pseudonym Roberto Blanco bekannt, gab sich nach Angaben eines örtlichen Polizeisprechers als der weltbekannte Fußballstar Pele aus. Blanco hätte in einen "angesagten Nachtclub" an der Copacabana, in dem vorzugsweise "nackte Weiber" aufträten, um Einlass begehrt. Als der Deutschkubaner von den Türstehern abgewiesen worden sei, habe er sich mit einem gefälschten Ausweis als Pele zu erkennen gegeben. Die umgehend herbeigerufene Polizei führte Blanco umgehend ab. Wie aus Rioer Justizkreisen verlautete, läuft gegen den kubanischen und stämmigen Stimmungssänger aus München ein Ermittlungsverfahren wegen "Etikettenschwindels". Pele, der einstige Weltklassefußballer, war für eine Stellungnahme zu dem "unerhörten Geschehen" (Zitat eines Türstehers) nicht zu erreichen.
Heil gebliebene Fahrzeuge der Polizei (Foto: Richter/KA) |
Armenier wollen Bundesregierung "Preis für Feigheit" verleihen
Türkischer Präsident Erdogan klärt über Völkermord auf (Foto: World Economic Forum swiss ch/E.T. Studhalter, Lizenz: CC BY-SA 2.0) |
Reichskanzler Hitler angeblich auf Fart Cologne gesehen
War der Führer bei der Furzmesse in Köln? (Foto: PD) |
Lafontaine will in die bayerische Politik
Lafontaine zieht es nach Bayern (Foto: Bundesarchiv Engelbert Reineke, Lizenz: CC BY 2.0) |
Roberto Blanco gab sich als Pele aus
Blanco gab sich in Rio für Pele aus (Foto: PD) |
Wütende Proteste gegen angeblich seichtes Frühlings-Zitat des KA
Calau (naka). Vor einigen Tagen veröffentlichte der Kalauer Anzeiger das Zitat eines mährischen Schriftstellers und Freischärlers namens Friedrich von Schniedelwutz aus dem 17. Jahrhundert, um den heranbrechenden Vorfrühling zu begrüßen und der treuen Leserschaft ein literarisch anspruchsvolles Wort auf den Weg in einen nicht immer einfachen Alltag zu geben. Nunmehr wurden wütende Proteste laut, die teilweise sogar in den Bereich obszönster Beleidigung mündeten. "Seichter und dümmlicher geht es nicht", hieß es zum Beispiel in einem noch eher harmlosen Kommentar. Das besagte Zitat hatte gelautet: "Macht die Blusen auf, die Hosen weit. Leute, seid gescheit." Oder so. Der KA stellt dazu fest: "Wer Weltliteratur nicht kennt oder erkennt oder verkennt, soll sich nicht über Weltliteratur äußern. Die Redaktion verbittet sich daher in aller und sämtlicher Form entsprechende Einwände literarisch Un- und Halbgebildeter sowie Unbefugter, die scheinbar nicht einmal die Schiller-Apotheke von der Goethestraße auseinanderhalten können."
Freitag, 1. Mai 2015
Stasi-Partei sorgt sich um die Bürgerrechte!
Wie gehabt: USA bedrohen Freiheits- und Bürgerrechte/ Und der BND macht mit/SPD verhalten empört/Linkspartei erneut in heller Aufregung/Auch Ströbele endlich wieder erregt
Von Siegfried Richter
Feste Feindbilder braucht der Mensch, zumindest der linke! (Foto: PD) |
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