Donnerstag, 21. Mai 2015

Eilmeldung (23)

Eskalation im deutschen Verfassungsstreit zunächst
gestoppt! Vermittlung Kretschmanns erfolgreich!
Friedenskonferenz nach München einberufen!

Bayern und Hessen verzichten einstweilen auf
Unabhängigkeitserklärung Süddeutschlands/
Bund vorsichtig optimistisch/Vermittlungsmission
des baden-württembergischen Ministerpräsidenten
Kretschmann trägt Früchte/Friedenskonferenz von
München mit Bund und Ländern soll Föderalismus
und Länderfinanzausgleich neu regeln/"Münchner
Abkommen" angekündigt/Pazifisten wegen abgewendeter
Kriegsgefahr begeistert/Skepsis in ehemaliger
Tschechoslowakei

Liveticker (23)

+++ NSA-Debatte immer hysterischer: Cocker-
Spaniel von Linkspartei und Grünen als "Schlapp- und
Langohr" der Spionage für die USA verdächtigt/Anwalt
 des Hundes weist jede Schuld seines Mandanten zurück
+++ Streik bei der Bahn beendet: Gewerkschaft der
Lokomotivführer gibt Kegelbahnen wieder frei  
+++ Empfindliche Polen und Balten protestieren:
Putin begrüßt erneut Hitler-Stalin-Pakt (Kein Witz!)/
Geheimes Zusatzprotokoll zur Besetzung Polens und des
Baltikums angeblich eigene Schuld der Länder
+++ Kritiker beklagen erneut Obszönitäten, Krawall-
und Skandal-Berichterstattung des Kalauer Anzeiger:
Chefredakteur Richter weist alle Vorwürfe zurück
und distanziert sich von Sex, Drugs&Rock'n Roll
+++ Enttäuschung im Vatikan: Geplante Gang-Bang-
Party aus Sicherheitsgründen abgesagt
+++ Bürgermeister von Ochsenfurt muss furt:
Rücktritt nach einer verunglückten Trauerrede, bei der
er von "erworbenen Hämorriden" statt von "Merritten"
des Verstorbenen sprach +++ Tragischer Zwischenfall
in Badewanne: Mehrere Quitscherentchen ertrunken
+++ Eklat in Katar: Kamele verschluckten Barhöcker
+++ Wagenknecht und Gysi bleiben Freunde Kubas:
Linkspartei sieht Karibikinsel als "nette kleine Diktatur"
+++ Zeichen gegen Kommerzialisierung in
Fußball-Bundesliga: Verschuldeter HSV backt
kleinere Brötchen und gewinnt  Bäckerei Meier
aus Hamburg-Altona als neuen Hauptsponsor +++

Dienstag, 12. Mai 2015

Eilmeldung (22)

Bayerische und hessische Staatskanzleien
veröffentlichen vorläufigen Namen und Wappen
des künftigen gemeinsamen Staates!

Name:
Freiheitlich-Föderales Kaisertum Bayern-Hessen

Staatswappen:
       
          Kaisertum Bayern-Hessen                      

                   freiheitlich - föderal - unabhängig
                                                          
                                                               

          Patrona Hassiae       
Patrona Bavariae

Unabhängigkeitserklärung süddeutscher Bundesländer Bayern und Hessen steht bevor: Gibt es jetzt Krieg?

Seehofer und Bouffier kündigen Gründung "Süddeutschlands" an/Bundesregierung protestiert aufs Schärfste/Truppenmobilisierungen von Bundeswehr und bayerisch-hessischer Landwehr/Notstand in Teilen Bayerns und Hessens ausgerufen/Im neuen Staat sollen Beckenbauer Kaiser und Guttenberg Außenminister werden/Verfassungskonvent von Regensburg geplant/Ultimatum von Oberammergau dementiert/Friedensdemonstrationen im ganzen Land/Initiative "Für unser Land"/Österreich beantwortet Beistandsersuchen Bayerns und Hessens zurückhaltend/Ist Deutschland noch zu retten?
 
Von Siegfried Richter
 
Bayerns Premier Seehofer bei
seiner Rede im Landtag zu
München (Foto: Michael
Lucan, Lizenz: CC BY-SA 3.0)
München/Wiesbaden/Berlin/Wien. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und sein hessischer Amtskollege Volker Bouffier (CDU) scheinen endgültig ernst zu machen mit der Loslösung ihrer Bundesländer von der Bundesrepublik Deutschland. Die sich am Länderfinanzausgleich entzündete Verfassungskrise zwischen den einzelnen deutschen Ländern und dem Bund treibt einer grundsätzlichen Neuordnung des deutschen Staatsgebildes und damit der Nachkriegsordnung entgegen. Militärische Optionen behalten sich beide Konfliktlager vor. In historisch zu nennenden Grundsatzreden vor ihren Parlamenten haben die beiden "abtrünnigen" Regierungschefs, die allen Umfragen nach wesentliche Mehrheiten ihrer Abgeordneten und der Bevölkerung hinter sich wissen, konkrete Schritte zur Gründung eines "Süddeutschen Staatenbundes" angekündigt (Auszüge der Reden im weiteren Text). Die "unnachgiebige Haltung des Bundes und der anderen Länder" habe keine Wahl mehr gelassen als "unsere legitimen Interessen im Sinne unserer gerechten Sache" in ein neues Stadium zu führen. Während die Bundesregierung "erbitterten politischen und militärischen Widerstand" in Aussicht stellte und von "offenem Verfassungsbruch" spricht, mobilisierte Bayern-Hessen seine Landwehr. In Teilen Bayerns und Hessens wurde der Notstand ausgerufen, um "regionalen Revolten" und "Konterrevolutionen" zu begegnen, wie es hieß. Unterdessen wurde bekannt, dass Franz Beckenbauer als "Kaiser Franz der Erste" Staatsoberhaupt des neuen Staatengebildes werden soll. Das Amt des Außenministers scheint Karl Theodor von und zu Guttenberg vorbehalten zu sein. Entgegen dieser Meldung war in den letzten Tagen davon die Rede gewesen, dass die bayerische Ministerin Ilse Aigner (CSU) bzw. der ehemalige Buchdrucker Johannes Guttenberg (parteilos) das gewichtige Außenministerium übernehmen würden. Offensichtlich gibt es hinter den Kulissen Auseinandersetzungen verschiedener Art bei der Besetzung der Posten eines zu bildenden bayerisch-hessischen Kabinetts. Ein Verfassungskonvent in Regensburg soll die komplizierten staats- und völkerrechtlichen Fragen beraten, die mit der Gründung "Süddeutschlands" verbunden sind. Unterdessen haben Demonstrationen und Initiativen in ganz Deutschland für Frieden und Einheit des Landes eingesetzt. Das Beistandsersuchen Bayerns und Hessens an den "alten süddeutschen Verbündeten" Österreich dagegen wurde von der Bundesregierung der Republik Österreich mit diplomatischer Zurückhaltung beantwortet. "Wir wollen uns zunächst nicht in die inneren Angelegenheiten der Bundesrepublik Deutschland einmischen, behalten uns aber weitere Schritte vor", hieß es in einer Depeche aus Wien.

Montag, 11. Mai 2015

Eilmeldung (21)

Verfassungskonflikt zwischen Bayern-Hessen und
Rest der Republik überlagert weiter alles und treibt
neuem Höhepunkt zu!

Geberländer stellen Zahlungen für Länderfinanzausgleich
offiziell ein/Nehmerländer und Bund protestieren/Von der
Leyen versetzt Bundeswehr in Alarmbereitschaft/Truppen-
bewegungen der bayerisch-hessischen Landwehr bei Aschaffenburg/
Seehofer und Bouffier kündigen staatspolitische Grundsatzreden
an/Johannes Guttenberg soll nach Unabhängigkeitserklärung
"Süddeutschlands" Außenminister werden/Bayern und Hessen
boykottieren Bundesrat/CSU-Minister aus Bundeskabinett
abgezogen/Ultimatum von Oberammergau/ Verfassungskonvent
für nächste Woche nach Regensburg einberufen/Friedensdemon-
strationen in ganz Deutschland sollen Bruderkrieg verhindern/
Initiative "Für unser Land" will Einheit Deutschlands retten

Eilmeldung (20)

Gotthilf Fischer wird neuer Chefdirigent
der Berliner Philharmoniker!

Renommiertes Orchester wählt überraschend
langjährigen Chef der Fischer-Chöre/Erstaunte
Fachwelt befürchtet damit Absage an avant-
gardistische Erneuerung zugunsten konventio-
neller Akzente/Anhänger der Volksmusik
jubeln: "Endlich sind wir klassisch"/Fischer will
zum Antritt 2018 5. Symphonie von Bohlen mit
Julius-Streicher-Quartett uraufführen 

Sonntag, 10. Mai 2015

Meldungen (19)

Erdogan sorgt sich um Landsleute in Deutschland/Archäologen entdecken Restbestände des Kemalismus in der Türkei

Karlsruhe (auq). Der türkische Präsident Erdogan hat den Parlamentswahlkampf im Herbst in seinem Land mit einem fulminanten Auftritt vor 14000 Landsleuten bzw. muslimischen Glaubensgenossen in der Karlsruher Europahalle eingeläutet. "Ihr seid die Stimme der Türkei und unsere größte Macht im Ausland", rief der unter Türken in der Bundesrepublik hohe Zustimmungsraten besitzende Humanist unter starkem Beifall aus. "So wie er die Leugnung des türkischen Völkermordes an den christlichen Armeniern auch nach 100 Jahren noch betreibt, so wie er ständig Israel mit antizionistischen Attacken überzieht, so liebevoll kümmert er sich um die Auslandstürken als fünfte Kolonne Ankaras und politisches Druckmittel gegen die Bundesrepublik", freut sich ein Anhänger. Die Mehrheit der türkischen Mitbürger der Deutschen sei ein "hervorragendes Erpressungspotential", um die von Erdogan als "Völkermord" bezeichnete Integration in die westliche Gesellschaft zu verhindern und mit den "größtenteils rückständigen Wählergruppen" ein entsprechendes Drohpotential aufzubauen. Mit Sprechchören wurde jener Mann gefeiert, der die friedliche und demokratisch-westliche Opposition in der Türkei regelmäßig "so richtig schön durchknüppeln" lasse und den Prozess der Islamisierung und des Nationalismus "beeindruckend konsequent" fortführe. "Der Mann ist absolut mehrheitsfähig in der Türkei", lobt der aus Sicherheitsgründen nicht näher zu benennende bekennende "Antikemalist" die politische Kultur am Bosporus. Der "Kemalismus", der heute in der Türkei nur mehr musealen Wert hat und in Restbeständen von Archäologen hier und da noch bei aufsehenerregenden Ausgrabungen entdeckt wird, hatte unter Kemal Atatürk nach Gründung der modernen Türkei 1923 den vergeblichen Versuch einer Modernisierung und Verwestlichung des Landes unternommen. Zuletzt wurde mit der Entmachtung des Militärs die letzte Bastion des Säkularismus und Laizismus im Sinne einer Trennung von Religion und Politik von Erdogan beseitigt, als er in einem nach Aussage eines Parteigenossen von der islamisch-konservativen AKP einen "netten kleinen Schauprozess gegen Verräter aus der Generalität" veranstaltete.
 
Streik der Lokomotivführer beendet/Wilde 13 und Lukas beliebt wie nie
 
Berlin (vhs). Die Lokomotivführer-Gewerkschaft "Die wilde 13" alias GDL, die in den letzten Wochen die deutschen Eisenbahnen und ihre Passagiere am Reisen gehindert hatte, beendet ihren Streik mit sofortiger Wirkung. "Ich muss mich einmal zu Hause blicken lassen, brauche frische Wäsche und möchte auch wieder einmal mit der eigenen Ehefrau schlafen", bekennt sich der mächtige Gewerkschaftsboss "Lukas der Lokomotivführer" alias Weselsky und meldet sich in seine Heimatstadt Lummerland ab. Wie die für gewöhnlich gut unterrichtete "Augsburger Puppenkiste" meldet, soll sich der Streik gelohnt haben, da die Lokomotivführer und ihre Gewerkschaft in ganz Deutschland "viele neue Freunde unter den treuen Kunden der Bahn" gewonnen habe.
 
Heino wird offiziell Rocker und entsagt endgültig der Volksmusik
 
Bad Münstereifel (vhs). Der ehemalige Schlager und Volksliedsänger Heino, der zuletzt durch aufsehenerregende Aufnahmen und Konzerte von Rock- und Pop-Musik Aufsehen erregt hatte, zieht Konsequenzen aus der jüngsten Entwicklung. "Ich bin jetzt offiziell nur noch Rocker und höre mit diesem Gedudel der Volksmusik auf", diktierte der notorische Träger schwarzer Sonnenbrillen und blonder Haarpracht den Musikjournalisten in die Notizblöcke. Gerüchte, wonach Heino den altersschwachen und durch jahrzehntelange Drogen- und Alkoholexzesse verbrauchten Mick Jagger als Leadsänger der Rolling Stones ablösen wolle, wurden nicht bestätigt. Wie ein Musikwissenschaftler am Rande der Vorstellung des "neuen Heino" mitteilte, sei jedoch auch weiterhin zwischen Volksmusik bzw. Volksliedern und "diesem erbärmlichen volkstümlichen Gejaule" zu unterscheiden, was vielen Zeitgenossen nicht gelänge.
 
Eishockey-Superstar Jagr will bis zur Rente durchspielen
 
Prag (sim). Der tschechische Weltklasse-Eishockeyspieler Jaromir Jagr (43), der zur Zeit bei der Eishockey-WM in der Tschechischen Republik mit seiner Nationalmannschaft für Furore sorgt, will nach eigenem Bekunden noch bis zu seinem 65. Lebensjahr und damit bis zur Verrentung aktiv bleiben. Der noch in hohem Alter sehr leistungsstarke Kufencrack sei süchtig nach Eishockey und könne nicht aufhören, wie es der Mannschaftsarzt der Tschechen ausdrückte. "Den müssen sie raustragen, von alleine wird das nichts", freut sich der tschechische Nationalcoach Vladimir Ruzicka über das Durchhaltevermögen seines besten Spielers. Während ehemalige Spieler wie der Kanadier Wayne Gretzky oder der Russe Boris Michailov "seit Jahren auf der faulen Haut" lägen, marschiere Jagr noch wie ein "junger Himmelsstürmer" durch die gegnerischen Abwehrreihen und verbreite Angst und Schrecken.
 
Bouffier will Polizei für den Aufstieg der Darmstädter einsetzen
 
Wiesbaden (sim). Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) findet trotz der akuten Verfassungskrise in Deutschland, in die sein Bundesland verwickelt ist, noch Zeit für sportliche Zerstreuung. So will er den mittlerweile möglichen und im Erfolgsfalle sensationell zu nennenden Aufstieg des Fußball-Zweitligisten SV Darmstadt 98 in die 1. Fußball-Bundesliga "mit allen zur Verfügung stehenden Einsatzkräften" unterstützen. Dies sei ein "Gebot der Stunde und patriotische Pflicht", misst der Landesvater einem zweiten hessischen Erstligisten nach Eintracht Frankfurt höchste Priorität bei. Für das letzte und vermutlich entscheidende Heimspiel der "Lilien" gegen St. Pauli Hamburg in zwei Wochen will Bouffier angeblich bis zu 3000 Polizeibeamte und Sondereinsatzkräfte abstellen und eventuell sogar den Notstand ausrufen, um den Gegner und seine Schlachtenbummler zu beeindrucken. Die Darmstädter waren erst im letzten Jahr sensationell in die 2. Fußball-Bundesliga aufgestiegen und begeistern unter ihrem Trainer Dirk Schuster mit äußerster Willens- und Kampfkraft ihre zunehmend größer werdende Anhängerschaft. "Wir sorgen für den Durchmarsch", will Bouffier sogar von den für die Absicherung der bayerisch-hessischen Unabhängigkeitspolitik notwendigen Landwehreinheiten (wir berichteten) im Verfassungskonflikt mit dem Bund und den anderen Ländern "einige Kohorten" zur Verfügung stellen. "Wir müssen jetzt sehen, dass wir für Bayern und Hessen möglichst viele Bundesligisten kriegen", mahnt der Regierungschef eine starke Vertretung in der bundesweiten Liga an, die nach eigener Aussage auch im Falle der Gründung eines süddeutschen Staates nicht verlassen werden soll.
          

Ereignisse überschlagen sich: Deutsche Verfassungskrise mehr und mehr von kulturellen und historischen Bezügen bestimmt und von militärischen Tönen überlagert!

Los-von-Berlin-Bewegung veranstaltet Massenkundgebungen in München und Wiesbaden/ Volksabstimmung soll Unabhängigkeit der Südstaaten legitimieren/Von der Leyen droht Bayern und Hessen mit Einsatz der Bundeswehr/Südstaaten mobilisieren Landwehr am "Weißwurstäquator"/Franz Beckenbauer soll bayerischer Kaiser werden/Gauck spricht von schwerster Krise seit Wiedervereinigung und appelliert an Einheit/Vermittlungsversuche Kretschmanns unter Druck eigener Bevölkerung/Seehofer und Bouffier bitten Österreich um Beistand/Aufruhr in Kassel
 
Von Siegfried Richter
 
Was sind die Farben Schwarz-Rot-Gold
und damit die deutsche Einheit noch
wert? (Foto: Richter/KA)
München/Wiesbaden/Berlin/Kassel. Die akute und schwere Verfassungskrise zwischen Bayern und Hessen einerseits und dem deutschen Bund sowie den anderen Ländern andererseits droht vollends zu eskalieren. Nachdem sich in den letzten 24 Stunden die Ereignisse erneut überschlagen und gefährlich zugespitzt haben, rechnen erfahrene Kriegsberichterstatter und begeisterte Schlachtenbummler  sogar mit dem Einsatz von Militär. Allenthalben wird schon von einem "deutschen Bruderkriege" gesprochen. Dabei gewinnen kulturelle und historische Aspekte, die den Föderalismus im Spannungsfeld von länderspezifischen Unterschieden und Eigenheiten und gesamtdeutschem Grundverständnis einer Zerreißprobe unterziehen, stetig an Bedeutung.  "Unsere Landsmannschaften dürfen nicht aufeinandergehetzt werden", appelliert Bundespräsident Joachim Gauck an die "Vernunft und Einheit aller Deutschen". Während Massendemonstrationen in bayerischen und hessischen Städten die Zustimmung zur Bildung eines Südstaates scheinbar dokumentieren, droht Verteidigungsministerin Ursula Von der Leyen (CDU) mit dem Einsatz der Bundeswehr zum "Erhalt unserer föderalen Ordnung und Nation". Unterdessen mobilisieren Bayern und Hessen ihre frisch rekrutierten Landwehr- und Freiwilligenverbände. Die Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) und Volker Bouffier (CDU) rufen Bundeswehrsoldaten aus ihren Ländern zur "Verteidigung der Heimat" auf. Ein Beistandsersuchen an die Republik Österreich mit der Aufforderung, für die "historische Sache aller Süddeutschen" einzutreten, ist ergangen. Stündlich wird mit einer Antwort aus Wien gerechnet. Der Konflikt, an der Regelung des Länderfinanzausgleichs und seiner Ablehnung durch die reichen Geberländer Bayern und Hessen entzündet, erscheint politisch kaum noch steuerbar. Vermittlungsversuche des baden-württembergischen Regierungschefs Winfried Kretschmann (Die Grünen) muten hilflos an. Am Rande des Geschehens wurde bekannt, dass der ehemalige Fußballer Beckenbauer als "Franz der Erste" Kaiser des neuen Südstaates werden soll. Hessen hat augenscheinlich den Widerstand gegen monarchistische Bezüge des geplanten "Freistaates Bayern-Hessen" aufgegeben. Im nordhessischen Kassel dagegen begehren Bürger gegen die Pläne ihrer Landesregierung auf. "Wir sind stolze Hessen, aber keine Süddeutschen", rief Ex-Bundesfinanzminister und Ministerpräsident Hans Eichel (SPD) unter dem Jubel der Menge aus.

Samstag, 9. Mai 2015

Der Chefredakteur spricht (5)

Die Deutsche Frage ist wieder offen! Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland?!
 
Essay von Siegfried Richter
 
Ob wir es wahrhaben wollen oder nicht: Die sogenannte "Deutsche Frage" ist nicht beantwortet und harrt einer endgültigen Lösung. Nach der Beendigung des Kalten Krieges und der Wiedervereinigung war man davon ausgegangen, dass sich elementare Grundfragen nach der Verfasstheit der deutschen Staatsordnung bzw. der Bundesrepublik Deutschland als föderales Gebilde nicht mehr stellen würden. Zu klar und eindeutig schien die "alte" Bundesrepublik als demokratisches und föderales "Erfolgsmodell" nach dem Zweiten Weltkrieg wahrgenommen worden zu sein, das als Vorbild für das größere und wiedervereinigte Land und seine staatliche Ordnung keinesfalls nach einer Alternative getrachtet hätte. Während die freiheitlich-demokratische Grundordnung als werteorientierter Bestand humanistischer Ideale trotz mancher Anfechtung durch radikale Milieus heute als gesichert gelten darf, weisen die heftigen Debatten um den Länderfinanzausgleich auf eklatante Auffassungsunterschiede und Defizite im föderalen System hin. Dass dieser vordergründig ökonomisch und finanzpolitisch daherkommende "Verteilungskonflikt" daher in Wirklichkeit in die staatsrechtliche Verfasstheit unserer Bundesordnung bzw. in das Verhältnis  zwischen dem Bund und den Ländern einerseits und in die Beziehungen der Länder untereinander andererseits weist, kann nur noch von weltfremden Phantasten ernsthaft bestritten werden. Gleichzeitig ist ohne eine gerechte Regelung der Finanzverteilung, die bisher einseitig auf Kosten der arbeitenden und zahlenden Bayern und Hessen geht und eher an Ausbeutung grenzt denn etwas mit der erforderlichen Solidarität zwischen den Ländern zu tun hat, der Konflikt nicht zu bereinigen. Richtige Politik auf Länderebene, die zu Wirtschaftswachstum, Vollbeschäftigung und Haushaltskonsolidierung führt, muss belohnt werden. Finanzhoheit und  politische Selbstverantwortung der Länder müssen gestärkt werden. Die sich nahezu stündlich überschlagenden Ereignisse legen einen Verfassungskonflikt frei, der längst das Stadium einer Verfassungskrise erreicht hat. Der schwersten Verfassungskrise, die dieser Staat je gesehen hat. Schon werden sogar militärische Auseinandersetzungen zwischen Bund und Ländern nicht mehr ausgeschlossen. Die schwindelerregende Geschwindigkeit, mit der die Bundesgenossen Bayern und Hessen aus der Frage nach der seit Jahren als ungerecht empfundenen Regelung des Länderfinanzausgleichs eine grundsätzliche Frage nach Unabhängigkeit und Eigenstaatlichkeit gemacht haben, mutet absurd an. Ebenso der Kurs der Bundesregierung und der übrigen Länder, die nicht ohne kulturelle Arroganz gegenüber dem deutschen Süden rigoros auf den Status quo pochen und weiter ihre Nehmerqualitäten unter Beweis stellen wollen. Allenthalben herrscht trotz lange erfolgter Signale aus südlicher Richtung Verwunderung darüber, dass die Bayern und Hessen nicht mehr zahlen wollen, dass die Geberländer nicht mehr geben wollen. Das vorauszusehende Scheitern ihrer Verfassungsklage in Karlsruhe bringt den Streit von der juristischen auf die politische, staatsrechtliche und militärische Ebene. Wie nur konnte es soweit kommen? Wer ist schuld? Und gibt es noch eine Rettung für unser gemeinsames Vaterland? Kann das Blutvergießen in einem deutschen Bruderkrieg noch abgewendet werden? Drängende Fragen, die eine schnelle Antwort verlangen, bevor es zu spät ist.

Freitag, 8. Mai 2015

Streit um Länderfinanzausgleich eskaliert: Steht Deutschland vor der Auflösung?

Scharfe Reaktionen von Bundes- und Landespolitikern auf bayerisch-hessische Sezessionsbestrebungen/Merkel warnt vor Verfassungsbruch und Zerstörung des Föderalismus/ Seehofer bleibt hart und schließt Unabhängigkeit Bayerns nicht mehr aus/Bouffier erklärt Solidarität Hessens mit Bayern/Weitere Details der "Erklärung von Aschaffenburg" geben Pläne für "Süddeutschland" frei/Verfassungsgremium bereitet Staatsgebilde vor/Vorläufige Kabinettsliste einer bayerisch-hessischen Regierung steht/Verfassungsrechtler warnen vor "Putsch"/Historiker Hasenhüttl dagegen befürchtet das Aufbrechen alter Gegensätze zwischen Bayern und Preußen und gibt Berlin Mitschuld/Nato besorgt
 
Von Siegfried Richter
 
Das Verfassungsgericht in
Karlsruhe und der Länder-
finanzausgleich: Zankapfel
deutscher Politik
(Foto: PD) 
Berlin/München/Wiesbaden. Der Streit um die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs ist endgültig eskaliert und läutet möglicherweise eine neue Phase der deutschen Geschichte ein, deren Auswirkungen auf nahezu alle Bereiche der Politik und des gesellschaftlichen Lebens noch gar nicht zu überblicken sind. Nachdem die Geberländer Bayern und Hessen in der "Erklärung von Aschaffenburg" (wir berichteten) im Falle eines Scheiterns ihrer Verfassungsklage gegen die Regelung des Länderfinanzausgleichs eine Einstellung ihrer Zahlungen, den Austritt aus dem föderalen System der Bundesrepublik Deutschland und die Gründung eines "Süddeutschen Staatenbundes" angedroht hatten, kam es im Verlauf des gestrigen Tages zu scharfen Reaktionen in der Bundespolitik und in den übrigen Ländern. Es könne nicht sein, so der Tenor über Parteigrenzen hinweg, dass Bayern und Hessen sich ihrer Verantwortung als "Zahlmeister und Packesel der Nation" entzögen. Während Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und sein hessischer Amtskollege Volker Bouffier (CDU) ihren "konsequenten Kurs der Vertretung unserer Interessen" fortsetzen wollen und sich gegenseitig ihre Solidarität versicherten, warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Namen der gesamten Bundesregierung (bei Enthaltungen der CSU-Minister) vor einem "offenen Verfassungsbruch", der die "Zerstörung unserer mühsam erworbenen föderalen Struktur" bedeuten könne. Einzelne Bundesländer seien nicht einfach in der Lage, ihre zugesagten Zahlungsverpflichtungen auszusetzen oder gar aus der Bundesrepublik Deutschland auszutreten. "Die Herren Seehofer und Bouffier spielen mit dem Feuer und legen Hand an die Einheit unserer Nation", hieß es aus dem Kanzleramt. Während namhafte Verfassungsrechtler diese Version stützten und von einem "Putschversuch" sprachen, stellte der Historiker Hasenhüttl den Konflikt in den Kontext alter preußisch-bayerischer Rivalitäten und beklagte die Arroganz gegenüber den süddeutschen Regionen. Vertreter der Nato in Brüssel wiederum zeigten sich über die neueste Entwicklung besorgt. Ein mögliches Auseinanderfallen der bundesdeutschen Staatsordnung könne, wie es ein Strategiepapier aus dem Nato-Hauptquartier suggeriert, die "Verteidigungsfähigkeit und Schlagkraft" des gesamten Bündnisses gerade in international unsicherer Lage gefährden. Die Krise in der Ukraine wie der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus seien nicht geeignet, jetzt "Neuordnungen und staatspolitische Experimente in zentralen Ländern unserer Wertegemeinschaft" vorzunehmen. Allenthalben wurden Bayern und Hessen aufgefordert, auf den "Weg der Vernunft" zurückzukehren.

Mittwoch, 6. Mai 2015

Länderfinanzausgleich: Bayern und Hessen machen mobil!

Historisches Treffen von Seehofer und Bouffier in Aschaffenburg/Forderung nach gerechtem Finanzausgleich erhoben/Bei Scheitern der Klage vor Bundesverfassungsgericht droht Zahlungseinstellung/Gründung der "Deutschen Südstaaten" geplant/Mobilmachung bayerischer und hessischer Landwehr steht bevor/Beobachter sehen Zerbrechen des föderalen Systems der Bundesrepublik und die Gefahr eines Bürgerkrieges aufziehen
 
Von Siegfried Richter
 
Bayerns Premier Seehofer
fährt einen entschlossenen
Kurs (Foto: Michael Lucan,
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Aschaffenburg. Was sich da in den späten Abendstunden des gestrigen Tages zwischen München und Wiesbaden zusammenbraute, kann nur mit dem Prädikat "historisch" belegt werden. Nachdem die seit Jahren umstrittene und insbesondere von den Geberländern aus dem Süden heftig beanstandete Regelung des Finanzausgleichs zwischen den deutschen Ländern vor dem Scheitern steht, erscheint eine offene Konfrontation kaum noch abzuwenden. Die Ministerpräsidenten Seehofer und Bouffier trafen sich zu mitternächtlicher Stunde im Aschaffenburger Schloss, um eine sogenannte "Aschaffenburger Erklärung" abzugeben. Mittlerweile werden neben verschiedenen politischen Optionen mit verfassungsrechtlich einschneidenden Konsequenzen auch militärische Maßnahmen nicht mehr ausgeschlossen. Während Bayern und Hessen die Einstellung ihrer Zahlungen, den Austritt aus dem föderalen System der Bundesrepublik und die Gründung eines süddeutschen Staatenbundes andeuten und mit Rekrutierungsmaßnahmen für ein eigenständiges Militär bereits begonnen haben, befürchten Beobachter eine Eskalation mit der Möglichkeit eines Bürgerkrieges. 

Dienstag, 5. Mai 2015

Aus unserer Rubrik "Das Allerletzte" (1)

Achtung!!! Wichtiger Hinweis!!!
 
An alle Faschisten und Neonazis, rechtsautoritär oder linksanarchistisch-radikal-kommunistisch denkenden Zeitgenossen, alten totalitären Ideologien anhängenden und weiterhin von kollektivistisch-utopisch-nihilistischen und antihumanistischen gesellschaftlichen Experimenten am "lebenden Objekt Mensch" träumenden Verweigerern historischer Lehren!
 
An all jene, die ihre illusionistischen Sehnsüchte verbrämen, ihre totalitären und antiwestlichen Kapitulationen vor Geist und Moral in Gegenwart und Zukunft "hinüberretten" wollen und diesem zum Scheitern verurteilten Vorhaben auch noch eine "humane Legitimation" in Form von völkischen oder sozialistischen Irrlehren geben!  
 
Geschichte als Lehrmeister der Menschheit!!!
(Foto: Richter/KA)
   

Kubanische Kriegsschiffe vor der US-Küste gesichtet: Droht eine Invasion Floridas?

Annäherungskurs zwischen USA und Kuba erfährt neue Dimension/US-Küstenwache und Pentagon alarmiert/Weißes Haus schweigt/Republikaner vermuten Agreement zwischen Obama und Castro zur Beseitigung konservativer Exilkubaner/Welt hält Atem an 
 
Von Mark Twain
 
Miami/Washington. Nach der vorsichtigen Annäherung zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba (wir berichteten), die die jahrzehntelange Funkstille zwischen den beiden ungleichen Ländern beendete, bahnt sich möglicherweise eine neue Dimension in den amerikanisch-kubanischen Beziehungen an. Nicht undenkbar erscheint es zum gegenwärtigen Zeitpunkt, dass es eine in Zeiten der Konfrontation des Kalten Krieges zwischen der westlichen Supermacht und der kommunistisch regierten Karibikinsel ausgeschlossene Kooperation auf Regierungsebene gibt. Möglicherweise sollen mit einer Invasion Floridas durch kubanische Streitkräfte zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden. Während Kuba die antikommunistischen Gegner insbesondere in Miami und Umgebung neutralisieren möchte, käme den Demokraten um US-Präsident Obama eine Ausschaltung der ultrakonservativen Klientel der Republikaner aus innen- bzw. wahlpolitischen Gründen im anlaufenden Präsidentschaftswahlkampf keinesfalls ungelegen. Offenbar betrachten Havanna als auch Washington die seit der kubanischen Revolution in Florida ansässigen Exilanten beiderseits als "Störenfriede" auf dem Weg zu einer weiteren Annäherung der so lange verfeindeten Länder.

Montag, 4. Mai 2015

Eilmeldung (19)

 Kokainfund in Bananenlieferungen
an Aldi verunsichert Drogenmilieu!

 Drogenmafia fragt besorgt: Übernehmen
Discounter jetzt unser Geschäft? Kolumbianische
Kartelle geben Marktstudie in Auftrag und fürchten
um traditionell gute Absatzchancen/ Arabische und
schwarzafrikanische Dealer bangen um Arbeitsplätze/
Grüne begrüßen Liberalisierung und fordern
Freigabe aller Drogen und Novellierung der
Rabattgesetze 

Eilmeldung (18)

Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt steht
vor Heiligsprechung!

Medienrat zollt größter Respektsperson der deutschen
Zeitgeschichte Respekt/Kritik an Schmidt nicht
erwünscht/Lob für konservativen Sozialdemokraten
auch von einigen linken Gruppen für Kritik an den USA
und Verteidigung russischer und chinesischer Positionen
im Rahmen der Ablehnung humanistischer Interventionen
gegen Diktatur und Völkermord/Institut für politischen
Zynismus begeistert/Vergesst Adenauer, Brandt oder Kohl:
Anbetung der Bevölkerungsmehrheit steigt ins Unermessliche/
Unfehlbarkeitsstudie bei Vatikan in Auftrag gegeben

Eilmeldung (17)

Panzerlieferung der Linkspartei
in Russland angekommen!


Panzer aus Altbeständen der NVA
(Foto: Richter/KA)











Militärisches Gerät soll Russland
im Falle weiterer Anwandlungen
von Nachbarstaaten für Demokratie
und Völkerrecht helfen/Laut Gysi
und Wagenknecht bescheidener
Beitrag zur Stabilisierung des
mittel- und osteuropäischen Raumes/
Symbolik und guter Wille aber zählten/
Putin dankt, obwohl man selber genug
Material zur Durchsetzung russischer
Interessen habe

Sonntag, 3. Mai 2015

Große Reise-Reportage: Entschuldigen Sie, ist das der Sonderzug nach Moskau?

 Der Sonderzug nach Moskau

Auf Lenins Spuren ins Land von Putin/Historischer Ausflug in das Herz des Totalitarismus/Mütterchen Russland, wir kommen! Von Kommunisten und anderen Pilgern!

Eine romantische Zugfahrt von Berlin nach Moskau. Und eine Reisebeschreibung, die laut Autor angeblich auch noch lustig sein soll. Zudem eine Gemeinmachung, ja eine Mobilmachung in Nostalgie, bei der die ideologischen Pferde selbst mit dem Objektivsten durchgehen. Achtung: Reich bebildert und schön geschrieben.

Von Siegfried Richter

Sonderseite zum größten Skandal der deutschen Fußballgeschichte!

Zahlreiche Sonderberichte und Meldungen

DFB und FC Bayern stahlen Eintracht Frankfurt 1980 die Meisterschaft!
 
Komplott von KA-Sportreporter ans Licht gebracht/Aussage eines früheren Bayern-Hausmeisters brachte Fall ins Rollen/Manipulierte Tabelle entschied Titelvergabe/Niersbach und Rummenigge dementieren/Was hat Uli Hoeneß damit zu tun?/Freude und Wut in Frankfurt/Ultragruppe der Eintracht löst Tumulte aus/Folgen unabsehbar/Allenthalben Fassungslosigkeit/KA-Macher Richter von Breitner als Eintracht-Fan beschimpft/Rückblick auf die Saison 1979/80/KA-Chefredakteur und Frankfurter Richter fordert Wiedergutmachung

Samstag, 2. Mai 2015

Meldungen (18)

Friedlicher 1. Mai: Wenig Arbeit für die Polizei

Heil gebliebene Fahrzeuge der Polizei
(Foto: Richter/KA)
Berlin/Hamburg (vhs). Die Feierlichkeiten zum 1. Mai, die seit Jahren den einstigen "Tag der Arbeit" als Ruhepunkt für ehedem ausgebeutete und abgearbeitete Arbeitnehmer ersetzt haben, verliefen gestern ausnehmend ruhig. Das schon zur Tradition erhobene "Bullenklatschen" und "Straßenzüge-Verwüsten", von Linksradikalen und Linksautonomen insbesondere in Berlin-Kreuzberg und im Hamburger Schanzenviertel zelebriert, blieb weitestgehend aus. Fast schon "langweilig" (Zitat eines Polizeisprechers) lesen sich demnach die Polizeiberichte. Während in der Hansestadt immerhin noch zahlreiche Polizeibeamte durch Feuerwerkskörper, Flaschen, Steine und andere Flugobjekte angegriffen und verletzt wurden, blieb es in Kreuzberg nahezu friedlich. Was die Zurückhaltung der selbsternannten "Antikapitalisten" verursachte, die für gewöhnlich gerade am eigentlich arbeitsfreien "Tag der Arbeit" mit dem Umkippen von Pkw's oder dem Einwerfen von Fensterscheiben bei Banken gut zu tun haben, darüber mochte man nicht spekulieren. "Vielleicht finden die unser als 'Schweinestaat' bezeichnetes Gemeinwesen gar nicht mehr so schlimm", gab der Polizeisprecher zu Protokoll. Dies gesagt, musste er umgehend schmunzeln. "Die Proteste gegen unsere böse Wirtschaftsordnung werden immer gewalttätiger und eskalieren wie in Frankfurt bei der EZB-Eröffnung immer mehr", konnte er alle Zeitgenossen beruhigen, die sich auf friedliche Proteste und respektvollen Umgang mit den Ordnungshütern eines Rechtsstaates eingestellt hatten und der vermeintlich randalefreien Zeit und der mit ihr verbundenen Langeweile mit Skepsis entgegensahen.
 
Armenier wollen Bundesregierung "Preis für Feigheit" verleihen
 
Türkischer Präsident Erdogan klärt
über Völkermord auf (Foto: World
Economic Forum swiss ch/E.T.
Studhalter, Lizenz: CC BY-SA 2.0)
 
Berlin/Ankara (Spinners). "Wer sich bemüht, der wird belohnt", lautet ein altes armenisches Sprichwort. So soll es nach dem Willen zahlreicher armenischer Menschenrechtsorganisationen in aller Welt der deutschen Bundesregierung widerfahren. Der Völkermord an 1,5 Millionen christlichen Armeniern im Osmanischen Reich, der sich kürzlich zum hundertsten Mal jährte und wissenschaftlich bewiesen und belegt ist, werde im Gegensatz zur von allen Fraktionen im Deutschen Bundestag verabschiedeten Resolution von der Bundesregierung weiterhin "begrifflich und damit inhaltlich" vermieden. "Vor soviel Feigheit vor den Türken kann man nur Respekt zeigen, zumal das deutsche Kaiserreich 1915 die Türkei als Verbündeten betrachtete und bei den systematischen Ermordungen und Massakern nicht zuletzt gegenüber Frauen und Kindern zusah", vermutete ein Sprecher der Armenier politische und ökonomische Opportunität hinter der Haltung. "Die fanatische und menschenrechtsverachtende Leugnung des Völkermordes durch die türkische Regierung und viele ihrer Untertanen wie auch die strafrechtliche Verfolgung der Benennung von Völkermord als 'Völkermord' in der Türkei sowie politische Morde und ständige Lobbyarbeit türkischer Stellen zur Relativierung und damit in Wirklichkeit zur Rechtfertigung des historisch verbürgten Geschehens ist sicher eine hervorragende Grundlage für die weitere gedeihliche Zusammenarbeit mit dem Nato-Mitglied und möglicherweise künftigen EU-Mitglied am Bosporus", fügte er hinzu. Er forderte Kanzlerin Angela Merkel und insbesondere Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf, "das Kuschen vor Ankara und den Türken" fortzusetzen. Man werde es der sonst so "forsch" auftretenden deutschen Regierung langfristig als "große Geste der Versöhnung mit den Tätern" auslegen und weitersagen. Steinmeier hatte sich vor Tagen um die Konsequenzen Sorgen gemacht, die bei einer Benennung von Völkermord als "Völkermord" entstünden. "Gerade angesichts der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg" erscheine diese Haltung plausibel, hieß es aus armenischen Kreisen und anderen menschenrechtsbewegten Milieus. "Wahrhaftigkeit ist ein hartes Schwert und muss nicht sein", ließ sich der türkische Präsident Erdogan trotz der Proteste seiner Regierung gegen die Thematisierung "dieses angeblichen Völkermordes" auch in Deutschland aus und zeigte sich mit dem Verhalten der deutschen Regierung keinesfalls unzufrieden. "Das Abschlachten von Christen ist doch kein wirkliches Vergehen und erst recht kein Völkermord", fügte der von Humanismus und demokratischem Bewusstsein nur so strotzende Türke hinzu. Erdogan hatte sich in den letzten Jahren immer wieder durch antizionistische Hetzparolen und das brutale Zusammenprügeln friedlicher Demonstranten einen Namen gemacht. Zudem bezeichnet der "tolerante Islamist", wie ihn vor Jahren linke Anhänger einer EU-Mitgliedschaft der Türkei nannten,  die Integration seiner Glaubensgenossen in der Bundesrepublik in die westliche Wertegemeinschaft wiederum als "Völkermord". "Endlich wissen wir, was wirklicher Völkermord ist", freute sich ein Armenier über den Aufklärungsunterricht aus Ankara. "Unsere Minarette sind unsere Bajonette", hatte besagter Erdogan vor Jahren als Istanbuler Bürgermeister einen türkischen Dichter zitiert und war für diesen literarisch anspruchsvollen Umgang mit Begriffen wie Religion und Toleranz von einem Gericht verurteilt worden. "Lange her, das wäre heute in der Türkei nach der Kaltstellung des laizistischen Militärs, der zunehmenden Islamisierung und damit Zurückdrängung der letzten Spurenelemente des Kemalismus zum Glück nicht mehr möglich", seufzte ein anatolischer Gemüsehändler in Berlin-Neukölln dankbar und deutete stolz auf ein in seinem Laden aufgehängtes Porträt von Erdogan. Was der "kleine Mann" in türkischen Communities über den "Völkermord an den Armeniern" denkt, war bei Redaktionsschluss offensichtlich und muss daher an dieser Stelle nicht weiter erwähnt werden. 
 
Reichskanzler Hitler angeblich auf Fart Cologne gesehen
 
War der Führer bei der
Furzmesse in Köln?
(Foto: PD)
Köln (auq). "Ist das der Führer?", soll eine ältere Dame in Halle 1 des Kölner Messezentrums ausgerufen haben, als die 106jährige ehemalige BDM-Führerin einen "verdächtig schnauzbärtigen Mann" in den mittleren Jahren entdeckt hatte. "Was macht der denn hier auf unserer Furzmesse", rief ein neben ihr stehender alter Stalingrad-Kämpfer entgeistert und begeistert zugleich aus. Ob es sich bei dem Mann wirklich um den bis heute als verschollen geltenden ehemaligen Reichskanzler und Führer Adolf Hitler handelte, konnte nicht festgestellt werden. Ehe sich die "Augenzeugen" versahen, war der Schnauzbart wieder im Getümmel der Menschenmenge verschwunden. Aufrufe, sich zu melden, blieben ungehört. Die in der letzten Woche vom Publikum in der Domstadt enthusiastisch aufgenommene Fart Cologne bzw. Furzmesse (wir berichteten) hätte nach Aussage mehrerer Besucher eine "solch zusätzliche Attraktion" durchaus noch vertragen. In welchem Verhältnis die angebliche Sichtung Hitlers in Köln zu dem jüngst aufgekommenen Gerücht steht, wonach der ehemalige Kanzler des deutschen Reiches Blähungen gehabt haben soll (wir berichteten), konnte abschließend nicht geklärt werden. 
 
Lafontaine will in die bayerische Politik
 

Lafontaine zieht es nach
Bayern (Foto: Bundesarchiv
Engelbert Reineke, Lizenz:
CC BY 2.0)
Saarbrücken (vhs). Der ehemalige Sozialdemokrat, posttotalitäre Kommunist und Sozialist Oskar Lafontaine (Die Linke) will nach eigener Aussage in die Politik des Freistaates Bayern einsteigen. "Da unten laufen nur Rechte im politischen Betrieb herum", kündigt Lafontaine nach Einschätzung eines CSU-Sprechers "frech wie Oskar" seine Kandidatur für die nächste Landtagswahl in einem oberbayerischen Wahlkreis an. "Bayern braucht mehr Sozialpopulismus und weniger Wirtschaftswachstum", verkündet Lafontaine und stellt im Falle eines Einzuges in den Landtag in Aussicht, die positive Bilanz Bayerns nach dem Krieg "in nahezu allen Feldern der Politik in kürzester Zeit zu ruinieren". Bayern sei zu christlich, zu konservativ, zu erfolgreich und zu eigensinnig. "Das muss aufhören", wünscht sich Lafontaine eine "echte Alternative zum System" und geißelt die oppositionellen Sozialdemokraten als "armseliges Häufchen Elend", das niemand ernst nehmen könne. Er spricht von einer notwendigen "geistig-moralischen Wende". Wie der Linkspolitiker auf diesen Begriff kommt, konnte auch nach mehrmaligem Nachfragen eifriger Reporter nicht geklärt werden.
 
Roberto Blanco gab sich als Pele aus
 
Blanco gab sich in Rio für
Pele aus (Foto: PD)
Rio de Janeiro (Spinners). Ein ungewöhnlicher Fall von Betrug ereignete sich am vergangenen Wochenende in der brasilianischen Metropole am Zuckerhut. Der deutschlandweit allseits beliebte Sänger Robert Weiß, auch unter dem Pseudonym Roberto Blanco bekannt, gab sich nach Angaben eines örtlichen Polizeisprechers als der weltbekannte Fußballstar Pele aus. Blanco hätte in einen "angesagten Nachtclub" an der Copacabana, in dem vorzugsweise "nackte Weiber" aufträten, um Einlass begehrt. Als der Deutschkubaner von den Türstehern abgewiesen worden sei, habe er sich mit einem gefälschten Ausweis als Pele zu erkennen gegeben. Die umgehend herbeigerufene Polizei führte Blanco umgehend ab. Wie aus Rioer Justizkreisen verlautete, läuft gegen den kubanischen und stämmigen Stimmungssänger aus München ein Ermittlungsverfahren wegen "Etikettenschwindels". Pele, der einstige Weltklassefußballer, war für eine Stellungnahme zu dem "unerhörten Geschehen" (Zitat eines Türstehers) nicht zu erreichen. 
 
Wütende Proteste gegen angeblich seichtes Frühlings-Zitat des KA
 
Calau (naka). Vor einigen Tagen veröffentlichte der Kalauer Anzeiger das Zitat eines mährischen Schriftstellers und Freischärlers namens Friedrich von Schniedelwutz aus dem 17. Jahrhundert, um den heranbrechenden Vorfrühling zu begrüßen und der treuen Leserschaft ein literarisch anspruchsvolles Wort auf den Weg in einen nicht immer einfachen Alltag zu geben. Nunmehr wurden wütende Proteste laut, die teilweise sogar in den Bereich obszönster Beleidigung mündeten. "Seichter und dümmlicher geht es nicht", hieß es zum Beispiel in einem noch eher harmlosen Kommentar. Das besagte Zitat hatte gelautet: "Macht die Blusen auf, die Hosen weit. Leute, seid gescheit." Oder so.  Der KA stellt dazu fest: "Wer Weltliteratur nicht kennt oder erkennt oder verkennt, soll sich nicht über Weltliteratur äußern. Die Redaktion verbittet sich daher in aller und sämtlicher Form entsprechende Einwände literarisch Un- und Halbgebildeter sowie Unbefugter, die scheinbar nicht einmal die Schiller-Apotheke von der Goethestraße auseinanderhalten können."                             

Freitag, 1. Mai 2015

Stasi-Partei sorgt sich um die Bürgerrechte!

Wie gehabt: USA bedrohen Freiheits- und Bürgerrechte/ Und der BND macht mit/SPD verhalten empört/Linkspartei erneut in heller Aufregung/Auch Ströbele endlich wieder erregt
 
Von Siegfried Richter
 
Feste Feindbilder braucht der Mensch,
zumindest der linke! (Foto: PD)
Berlin. Die seit den Enthüllungen des stolzen amerikanischen Landesverräters Edward Snowden in regelmäßigen Abständen wiederkehrende und von ach so kritischen Kreisen stetig wachgehaltene Debatte um den US-Geheimdienst NSA und seine Abhörmethoden erschüttert erneut das politische Berlin. Snowden war es seinerzeit gelungen, unter großem Applaus nachzuweisen, dass die Geheimdienste seines Landes das Problem für die Welt darstellen, nicht etwa islamistische Terroristen. Die mögen dankbar gewesen sein für die Informationen aus erster Hand, wie und womit der Westen den Terror bekämpft. Wenn das Feindbild stimmt, kann man sich seine Freunde eben nicht aussuchen. Und so einer wie Snowden hatte daher hierzulande schneller den Ruf eines Helden und Bürgerrechtlers weg, als sein Aufenthaltsvisum für Russland seinerzeit abgelaufen war. Wer sich da nicht künstlich und in vorauseilender Empörung wieder einmal genüsslich über die Weltmacht USA aufregen kann, dem ist nicht mehr zu helfen. Also wirklich. Es wäre insbesondere aus linker Sicht nahezu leichtfertig und fahrlässig, die Gelegenheiten für solche sonst so beklagten "populistischen Kampagnen" verstreichen zu lassen. Da sie aus der linken Ecke kommen, können sie nur legitim sein, ohne vom Gros der Medien so genannt zu werden. Das Feindbild stimmt. Schließlich bedrohen die Amerikaner die Freiheits- und Bürgerrechte seit Jahren. "Immer feste druff uff die Amis und ihre Helfershelfer", lautet das Motto. Kein Wort mehr von der Gefahr des islamistischen Terrors, obwohl der gerade vereitelte Massenmord bei einem Radrennen in Frankfurt für die wieder so schön in Rage gekommenen und vom antiamerikanischen Reflex beseelten Geister "vom Timing her zeitlich etwas unglücklich ist". So hätte es zumindest vielleicht der eine oder andere Fußballer in den 90er Jahren ausgedrückt. Doch dieses "Gegentor" kann den schönen Gesamteindruck nicht schmälern. Man weiß, auf welches Tor und in welche Richtung geschossen werden muss. Es gilt wieder einmal, ein Mütchen zu kühlen. Was gibt es denn Schöneres auf der Welt, als sich am großen Bruder abzuarbeiten und schadlos zu halten. Also auf, solange das Feuer noch heiß und das Eisen noch zu schmieden ist. Und morgen ist sowieso ein neuer Tag.