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Nachweis der Verfassungsfeindlichkeit der NPD ohne V-Leute kaum möglich/Richter setzt sich nun selbst dem Verdacht aus, V-Mann der NPD zu sein

 

Das Oberste Gericht und
seine Richter sind sich in
Sachen NPD-Verbot nicht
einig (Foto: PD)

Karlsruhe (Spinners). Nach dem gescheiterten NPD-Verbotsantrag der Bundesländer 2003 ist auch der seit 2013 laufende neuerliche Versuch des Bundesrates nach den Worten eines Bundesverfassungsrichters zum Scheitern verurteilt. Seinerzeit war das Ansinnen vom Obersten Gericht mit dem Verweis auf sogenannte V-Leute, vom Verfassungsschutz bezahlt und als NPD-Mitglieder gleichsam als "Spione des Staates" eingesetzt, verworfen worden. Für die Beweisführung der Verfassungsfeindlichkeit der Partei müsse es andere Quellen geben. "Dieser Nachweis ist sonst nicht zu erbringen. Schauen Sie doch ins Programm der NPD. Gucken Sie sich doch den Werdegang der Partei und ihrer Mitglieder an. Überprüfen Sie doch die Aufmärsche und Feindbilder. Und das Geschichtsbild erst. Alles demokratisch und rechtschaffen", befindet ein Verfassungsrichter, der nicht näher genannt sein will. Der Richter bezeichnet das oft zu hörende Argument, die NPD sei verfassungsfeindlich und müsse nach den Verwerfungen der deutschen Geschichte im Sinne eines "Wehret den Anfängen" verboten werden, als fadenscheinig. "Nur weil Holocaust-Überlebende und der Steuerzahler insgesamt diese Partei finanzieren und man ihr mit der Teilnahme an unserem System eine nette Plattform liefert, muss man doch nicht gleich überreagieren", sagt der Richter. Nach Aussage eines anderen Verfassungsrichters, der ebenfalls nicht genannt sein möchte, setze sich sein Kollege mit diesem "eindeutigen Votum für die Legalisierung bzw. Legalität einer neonazistischen, rassistischen und unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ablehnend gegenüberstehenden Bewegung" dem Verdacht aus, selbst ein V-Mann der NPD zu sein. Der Streit innerhalb der Obersten Richterschaft geht damit in die nächste Runde.

Griechischer Premier Tsipras von Linkspartei begeistert empfangen

Massen bejubeln die Ankunft des neuen
griechischen Messias. Wie die erkennbar
angetrunkenen holländischen Hooligans
auf das Bild kamen, konnte nicht geklärt
werden (Foto: Richter/KA)

Berlin (Spinners). Dem neuen griechischen Ministerpräsidenten Tsipras von der linkspopulistischen Gyros-Partei ist gestern im Hauptquartier der Linkspartei im altehrwürdigen Karl-Liebknecht-Haus ein begeisterter Empfang bereitet worden. Tsipras, der in den wenigen Wochen seiner Amtszeit zusammen mit seinem Finanzminister Varoufakis nach Aussage eines bürgerlichen Beobachters schon "mehr Porzellan zerschlagen hat als eine 1000köpfige Elefantenherde bei Tiffany", wurde zunächst von der Parteispitze um  Gregor Gysi und Sarah Wagenknecht im Haus selbst herumgereicht "wie ein Wanderpokal" (Aussage einer zufällig anwesenden Putzfrau). Anschließend zeigte sich der Grieche auf dem Balkon den gut 10 000 Anhängern der posttotalitären deutschen Schwesterpartei. Unter dem frenetischen Jubel der Massen verkündete der Gast aus Athen: "Wir wollen unser Oma ihr klein Häuschen wiederhaben." Noch mehr Stimmung kam auf, als er darauf hinwies, dass neben Deutschland das "internationale Finanzverbrechertum" für die Misere seines Landes verantwortlich sei und die Griechen selbst nur einen "unbedeutenden Beitrag zur Krise" geleistet hätten. Ab sofort würden keinerlei "Auflagen und Diktate" mehr akzeptiert, weder aus Berlin noch aus Brüssel noch vom "Monopolkapitalismus selbst. "Jetzt wirtschaften wir erst recht drauf los", ließ der smarte Südländer wissen. "So einen Massenauflauf mit dieser Atmosphäre hat unsere Partei zuletzt vor 30 Jahren erlebt", freute sich ein Funktionär mit Schiebermütze, der augenscheinlich ein niederer Charge war. Seinerzeit hatte Lenin persönlich der Partei, damals noch unter anderem Namen, die Aufwartung gemacht und ihr für die "besonderen Verdienste um den Sozialismus, die Befreiung der unterdrückten Arbeitermassen und den Humanismus insgesamt" gedankt hatte. Am Rande der Kundgebung wurde bekannt, dass Tsipras zuvor auch die deutsche Kanzlerin Merkel besucht hatte. "Das war aber nur Show, deshalb bin ich nicht nach Berlin gekommen", erklärte Tsipras mit einem Lächeln auf den Lippen, ehe in alter Manier die Genossen ihn mit dem Lied "Hoch soll er leben, hoch soll er leben, dreimal hoch" verabschiedeten. Sein Pressesprecher teilte anschließend noch mit, dass Tsipras einen gemeinsamen Sommerurlaub mit dem "neuen sozialistischen Traumpaar" Lafontaine/Wagenknecht an der Costas Cordalis plane. Mit diesem Schritt wolle man den griechischen Tourismus unterstützen und als "Mosaiksteinchen" des neuen Konzeptes die Wirtschaft des Landes ankurbeln.

Um-die-Ecke-Pinkeln lockte 20 000 Frankfurter in die City: Strunzer gewann Wettbewerb klar vor Pissoir/Zwischenfall auf der Haupttribüne endete für einige Zuschauer feuchtfröhlich

Gebäude der ehemaligen Frankfurter
Hauptwache: Hier luden die Pinkler
ihre Geräte hoch, bevor sie auf die
Piste gingen (Foto: Richter/KA)

Frankfurt/Main (sim). "Pinkeln ist Sport. Und Um-die-Ecke-Pinkeln ist Kunst." Unter dieses illustre Motto war der diesjährige Pinkelwettbewerb in der Mainmetropole gestellt, der bereits zum vierten Mal ausgetragen wurde. Gut 20 000 Schaulustige säumten die Hänge und Pisten im Herzen der Stadt. Den 300 Teilnehmern aus aller Herren Länder gelang es dabei nicht immer, den anspruchsvollen Parcours zu bewältigen. Der Südafrikaner Tutu schwenkte bei seinem Versuch, die vom Veranstalter aufgestellte Wand zu "umschiffen", wie es in der Fachsprache heißt, nicht rechtzeitig zur Seite und traf mit seinem Strahl direkt in die eigens für den Wettbewerb aufgebaute und mit Prominenz besetzte Zuschauertribüne. "Däss iss e Unfäaschäämdheid, misch so nass ze schbriddse", beschwerte sich etwa Frankfurts Oberbürgermeister Martin Feldmann. "Miejä habbe se mei ganz Handasch fäabieseld", rief eine Hausfrau empört. Dem erfahrenen deutschen Um-die-Ecke-Pinkler Detlef Strunzer war es wiederum vorbehalten, den Wettkampf für sich zu entscheiden und damit die Farben seines Landes würdig zu vertreten. In einem eleganten Bogen, der unter den begeisterten Zuschauern ein lautes Ohoo hervorrief und beste Haltungsnoten bekam, zischte sein Strahl vom Startblock an der Hauptwache in Höhe der Schillerstraße um die Ecke und tröpfelte dann erst in Nähe der Börse aus. Der rekordverdächtige Versuch war Strunzers bester an diesem vorfrühlingshaften Tag in der Innenstadt. Zahlreiche Passanten sahen an diesem verkaufsoffenen Samstag dann den aufstrebenden Franzosen Eric Pissoir auf dem zweiten Rang. Nur aufgrund einer geringeren Länge (Entschuldigung, Weite; Anmerkung der Redaktion) konnte Pissoir, der ansonsten einen sehr professionellen Beitrag ablieferte und beim Um-die-Ecke-Pinkeln ebenso wie Strunzer eine vorzügliche Haltung einnahm, nicht reüssieren. Strunzer erklärte nach dem Auftritt stolz: "Ist der Ruf erst ruiniert, pinkelts sich ganz ungeniert." Auf den Plätzen landeten abgeschlagen eine Reihe von "Stehpinklern" (Fachsprache), die über einen kleineren und schnell versiegenden Strahl nicht hinauskamen und der Konkurrenz daher das Wasser nicht reichen konnten.