Berlin (antifa). Die Fraktion der Linkspartei im Deutschen Bundestag plant eine Gesetzesinitiative zur Einführung einer "Russensteuer". Mit dieser Maßnahme soll die "Neuordnung Mittelosteuropas mit freundlicher Unterstützung des Kreml" unterstützt und vorangetrieben werden. Man müsse dem "westlichen Kartell von ukrainischen Faschisten und ihren Hintermännern in den USA und bei der Nato" entgegenstehen und Solidarität mit dem "bedrohten Russland" beweisen. Dass die europäischen Völker nicht begriffen, dass Russland "Modell und Hoffnung" sei, bedeute eine der großen Katastrophen unserer Zeit. "Frau Merkel, hören Sie auf Russland und nicht auf ihre Einflüsterer aus Washington", heißt es in einer Erklärung. Anstelle von "Kapitalismus und Kriegstreiberei" zugunsten so unnötiger Phänomene wie wirtschaftlicher Entwicklung und Freiheit und Selbstbestimmung der Völker müsse es jetzt darum gehen, die "Segnungen des russischen Oligarchensystems" und des "sanften Imperialismus" zu beachten, um in Europa wieder Vernunft einziehen zu lassen.
"Dem faschistischen Gebaren der Kiewer Regierung und ihrer von westlicher Demokratie und Freiheit völlig verblendeten Bevölkerung in der Ukraine muss von Seiten Deutschlands etwas entgegengehalten werden", erläutert Sarah Wagenknecht (SED/PDS/Die Linke) den politisch ambitionierten Plan. Der "völkerrechtswidrige Angriffskrieg der Ukraine gegen das friedliche Russland auf der Krim" und die "terroristischen Aktionen gegen friedliebende prorussische Humanisten in der Ostukraine" könnten so nicht länger hingenommen werden. "Das kleine Russland sieht sich einem vernichtenden Feldzug der Faschisten ausgesetzt", betont der sympathische Verschnitt von Rosa Luxemburg die "destruktive und hinterhältige Rolle" von Nato und USA. Die Linkspartei rufe alle "Putin- und Russlandversteher, links- und rechtsradikale Antiamerikaner, Nato-Hasser und EU-Feinde" auf, das Projekt auch über Parteigrenzen und sonstige ideologische Unterschiede hinweg zu unterstützen. Es könne nicht zugelassen werden, dass die freie Selbstbestimmung der Völker sich jenseits des russischen Modells in weiten Teilen Mittel- und Osteuropas immer weiter ausbreite und damit möglicherweise noch "Schule" machte. Darauf verpflichte die Deutschen schon die Geschichte, diesem "unsäglichen Treiben" ein Ende zu machen. Sie forderte in diesem Zusammenhang die Bundesregierung auf, in der Politik gegenüber Russland eine radikale Kehrtwende zu vollziehen.
Da Russland trotz der großen Reserven an Gas und Öl und erheblicher Kapazitäten im ideologischen und militärischen Bereich mit Erpressung, Einschüchterung, Medienpropaganda und der Unterstützung terroristischer Einheiten die "unvernünftigen Nachbarvölker" alleine nicht mehr gefügig machen könne, müsse die angestrebte Steuer neue Mittel für Russland freisetzen. Die umtriebige Linksaktivistin verspricht sich von ehemaligen Moskau-Korrespondenten, die zu Zeiten der Sowjetunion sozialisiert worden seien und die Ukraine zurecht noch als eine Sowjetrepublik sähen, weitere Hilfe in Sachen Medienbeeinflussung. "Ich fordere in jeder Talkshow zu diesem Thema im deutschen Fernsehen mindestens drei Plätze für unsere Position", empört sie sich darüber, dass vereinzelt die Russlandkritiker über Gebühr zu Wort kämen. Es könne nicht sein, dass zum Teil Ukrainer selbst oder sogar Angehörige kleinerer mittelosteuropäischer Völker dabei die notwendige Fixierung auf Russland konterkarierten und ihre absurden Interpretationen der Geschichte, wonach sie jahrhundertelang vom "russischen Imperialismus" beherrscht und nun endlich ein Anrecht auf eine eigenständige Entwicklung ohne Rücksichtnahme auf russische Interessen hätten, in die Öffentlichkeit brächten. "In welcher Welt leben die denn und was wissen die denn überhaupt", schüttelt Wagenknecht ihr hübsches Köpfchen. Die Behauptung, wonach das oligarchische System in Russland an Ausbeutung grenze und unsozial sei, müsse entschieden bestritten werden. Ebenso die "westliche Lüge", wonach in Russland die Opposition unterdrückt, die Medien gleichgeschaltet und Homosexuelle gesetzlich verfolgt würden. Auch wies sie mit dem Ton der Entrüstung Gerüchte zurück, wonach Putins Russland den Massenmörder Assad in Syrien unterstütze wie weiland den serbischen Völkermörder Milosevic in den 90er Jahren oder zusammen mit China jede Menschenrechtsinitiative im Uno-Weltsicherheitsrat blockiere. Hetze gegen die Vereinigten Staaten von Amerika und die Nato dagegen sei ein "Zeichen der Notwehr" gegen die "dekadenten Demokratien" des Westens. Es sei völlig unverständlich, warum gerade die kleineren Nachbarvölker Russlands trotz der überragend positiven historischen Erfahrungen mit Russland und der "lieblich anmutenden" Verhältnisse im heutigen Russland unter Putin so ablehnend bis destruktiv seien. "Das russische Modell taugt für ganz Europa und erinnert an ein modernes Märchen", ist sich die Geliebte von Oskar Lafontaine sicher und bittet im Namen ihrer Partei und Fraktion um tätige Mithilfe.
"Dem faschistischen Gebaren der Kiewer Regierung und ihrer von westlicher Demokratie und Freiheit völlig verblendeten Bevölkerung in der Ukraine muss von Seiten Deutschlands etwas entgegengehalten werden", erläutert Sarah Wagenknecht (SED/PDS/Die Linke) den politisch ambitionierten Plan. Der "völkerrechtswidrige Angriffskrieg der Ukraine gegen das friedliche Russland auf der Krim" und die "terroristischen Aktionen gegen friedliebende prorussische Humanisten in der Ostukraine" könnten so nicht länger hingenommen werden. "Das kleine Russland sieht sich einem vernichtenden Feldzug der Faschisten ausgesetzt", betont der sympathische Verschnitt von Rosa Luxemburg die "destruktive und hinterhältige Rolle" von Nato und USA. Die Linkspartei rufe alle "Putin- und Russlandversteher, links- und rechtsradikale Antiamerikaner, Nato-Hasser und EU-Feinde" auf, das Projekt auch über Parteigrenzen und sonstige ideologische Unterschiede hinweg zu unterstützen. Es könne nicht zugelassen werden, dass die freie Selbstbestimmung der Völker sich jenseits des russischen Modells in weiten Teilen Mittel- und Osteuropas immer weiter ausbreite und damit möglicherweise noch "Schule" machte. Darauf verpflichte die Deutschen schon die Geschichte, diesem "unsäglichen Treiben" ein Ende zu machen. Sie forderte in diesem Zusammenhang die Bundesregierung auf, in der Politik gegenüber Russland eine radikale Kehrtwende zu vollziehen.
Da Russland trotz der großen Reserven an Gas und Öl und erheblicher Kapazitäten im ideologischen und militärischen Bereich mit Erpressung, Einschüchterung, Medienpropaganda und der Unterstützung terroristischer Einheiten die "unvernünftigen Nachbarvölker" alleine nicht mehr gefügig machen könne, müsse die angestrebte Steuer neue Mittel für Russland freisetzen. Die umtriebige Linksaktivistin verspricht sich von ehemaligen Moskau-Korrespondenten, die zu Zeiten der Sowjetunion sozialisiert worden seien und die Ukraine zurecht noch als eine Sowjetrepublik sähen, weitere Hilfe in Sachen Medienbeeinflussung. "Ich fordere in jeder Talkshow zu diesem Thema im deutschen Fernsehen mindestens drei Plätze für unsere Position", empört sie sich darüber, dass vereinzelt die Russlandkritiker über Gebühr zu Wort kämen. Es könne nicht sein, dass zum Teil Ukrainer selbst oder sogar Angehörige kleinerer mittelosteuropäischer Völker dabei die notwendige Fixierung auf Russland konterkarierten und ihre absurden Interpretationen der Geschichte, wonach sie jahrhundertelang vom "russischen Imperialismus" beherrscht und nun endlich ein Anrecht auf eine eigenständige Entwicklung ohne Rücksichtnahme auf russische Interessen hätten, in die Öffentlichkeit brächten. "In welcher Welt leben die denn und was wissen die denn überhaupt", schüttelt Wagenknecht ihr hübsches Köpfchen. Die Behauptung, wonach das oligarchische System in Russland an Ausbeutung grenze und unsozial sei, müsse entschieden bestritten werden. Ebenso die "westliche Lüge", wonach in Russland die Opposition unterdrückt, die Medien gleichgeschaltet und Homosexuelle gesetzlich verfolgt würden. Auch wies sie mit dem Ton der Entrüstung Gerüchte zurück, wonach Putins Russland den Massenmörder Assad in Syrien unterstütze wie weiland den serbischen Völkermörder Milosevic in den 90er Jahren oder zusammen mit China jede Menschenrechtsinitiative im Uno-Weltsicherheitsrat blockiere. Hetze gegen die Vereinigten Staaten von Amerika und die Nato dagegen sei ein "Zeichen der Notwehr" gegen die "dekadenten Demokratien" des Westens. Es sei völlig unverständlich, warum gerade die kleineren Nachbarvölker Russlands trotz der überragend positiven historischen Erfahrungen mit Russland und der "lieblich anmutenden" Verhältnisse im heutigen Russland unter Putin so ablehnend bis destruktiv seien. "Das russische Modell taugt für ganz Europa und erinnert an ein modernes Märchen", ist sich die Geliebte von Oskar Lafontaine sicher und bittet im Namen ihrer Partei und Fraktion um tätige Mithilfe.
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