Meldungen (6)

Terroristen verklagen USA

Verkehrte Tasse mit verhasstem
Symbol, aus der Islamisten nicht
trinken (Foto: Richter/KA)

Kairo (Spinners). Sämtliche Terrororganisationen der arabischen Welt haben auf einem außerordentlichen Gipfeltreffen beschlossen, die Vereinigten Staaten von Amerika wegen "fortgesetztem Hindern an Massenmord, der Unterdrückung von Frauen und andersgläubigen Minderheiten und dem systematischen Aufbau von islamistischen Gottesstaaten" vor dem Internationalen Menschengerichtshof in Den Haag zu verklagen. Es könne nicht sein, dass diese "ehrenwerten Motive und Ziele" durch den "großen Satan" USA im Namen der Humanität ständig unterlaufen und durchkreuzt würden, teilte ein Sprecher von Al Kaida mit. Ganz oben auf einer Liste, die unter anderem verhinderte Steinigungen von Ehebrecherinnen, blockiertes lebendiges Begraben von Homosexuellen und unterbrochene Ausbildungslehrgänge für junge Sprengstoffattentäter im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet enthält, steht die "fanatische Unterstützung" für zionistische Elemente und der damit einhergehende Aufschub der Vernichtung des Staates Israel seit 1948. Daher sei der Schritt, das Verhalten der westlichen Schutzmacht juristisch bzw. völkerrechtlich zu untersuchen, ohne Alternative. Am Rande des Treffens wurde bekannt, dass in diesem Jahr der Preis für die "fantasievollsten, hinterhältigsten und bestialischsten Massenmorde" wieder an Al Kaida und seine weltweiten Ableger geht. Abgeschlagen mussten sich Organisationen wie Hisbollah, Islamischer Dschihad oder Hamas mit den Plätzen begnügen.

Bundesverfassungsgericht bestätigt linkes Meinungsmonopol

Verfassungsgericht schafft
Klarheit In Sachen
Meinungsvielfalt
(Foto: BVG/PD)

Karlsruhe (naka). Das oberste Gericht hat ein wegweisendes Urteil gefällt, das endlich alle Unklarheiten im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit beseitigt. In der veröffentlichten Meinung darf ab sofort nur noch im Sinne der "linkspolitischen Korrektheit" vorgegangen werden. Das Monopol aus dem Jahre 1848 wurde ausdrücklich bestätigt und geht davon aus, dass insbesondere bei heiklen Themen wie Islam, USA, Israel oder schweren Straftaten die "Richtschnur" des Institutes für Volkspädagogik in Frankfurt am Main Berücksichtigung finden kann. Das IVP war 1968 gegründet worden, um der mit der Herausbildung einer eigenen Meinung teilweise hoffnungslos überforderten Bevölkerung eine Orientierung zu geben. Jahrzehntelang bewährt, bedeutete dies einerseits, dass jedwede grundsätzliche Kritik am Islam zu unterlassen bzw. mit dem Vorwurf des "Populismus" oder gar "Rassismus" zu belegen ist. Andererseits erlaubt und fordert der Kodex ausdrücklich "populistische Ansätze", wenn die Auffassungen kritisch bis feindlich gegenüber den USA und Israel sind. Schwerstkriminelle sind im Sinne des materialistischen Weltbildes als "Opfer der Verhältnisse" jenseits von Verantwortung oder Schuld einzustufen. Abweichende Einstellungen sind entschieden zu bekämpfen. Für Medien und Kritiker, die sich diesen Vorgaben nur widerwillig fügen, bleibt daher in Zukunft nur noch die Satire als letzte Ausflucht.

Wettbewerb von Autonomen für neue Hymne

"Nie wieder Deutschland": Chor von
autonomen Hasen beim Gesang
(Foto: Richter/KA)

Berlin (Antifa). Autonome Gruppen aus Kreuzberg wollen am 1. Mai 2015 einen mit internationaler Beteiligung stattfindenden Gesangswettbewerb ausrufen, der dem Findungsprozess für einen neuen Text der deutschen Nationalhymne dienen soll. Erste Vorschläge sind bereits über das LAK (Linksautonomes Kontaktbüro) bekanntgeworden. Dazu gehören Titel wie "Nie wieder Deutschland" oder "Deutschland verrecke". Der Text "Weg mit dem faschistischen Schweinestaat" wurde von der zuständigen Jury abgelehnt, da er auf die Melodie des Deutschlandliedes sehr schwer zu singen ist. Aus dem befreundeten Ausland kommen Varianten wie "USA, Völkermordzentrale, USA" oder "Tod und Hass dem Staate Israel" vom palästinensischen Chor der Versöhnung. Derlei Liedgut ist seit Jahrzehnten auch von Friedensdemonstrationen vertraut, wo sich entsprechende Gruppen mit Pazifisten mischen.

Wahlfälschung bei Landtagswahl in Bayern vermutet 

 

Unter dem bayerischen wappen geht
es nicht immer mit rechten Dingen zu
(Foto: Bayerisches Unterrichtsminis-
terium/PD)

Calau/München (naka). Die hauseigene Nachrichtenagentur des Kalauer Anzeigers hat durch ihre vorzüglichen Verbindungen zur bayerischen Staatskanzlei in Erfahrung gebracht, dass bei den letzten Landtagswahlen im Freistaat im Herbst eine nicht zu vernachlässigende Unregelmäßigkeit im Zuge der Stimmenauszählung erfolgt ist. Mancherorts wird bereits von "Wahlfälschung" gesprochen. Fakt ist, dass das offizielle Ergebnis der Regierungspartei von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) von Stimmenauszählern der CSU aus dem Oberbayerischen nachträglich um mehr als 10% heruntergerechnet wurde. Diese Stimmen kamen der ewigen Oppositionspartei SPD zugute. Damit lautet das inoffizielle Endergebnis der beiden großen Parteien nach Berechnungen dieser Zeitung wie folgt: CSU 84%, SPD 12%. Die Resultate anderer Parteien sind hier zu vernachlässigen. "Dieser auf den ersten Blick eigenartig anmutende Fall von Benachteiligung der eigenen Partei sollte ob des unnatürlich hohen Wahlergebnisses der CSU den Eindruck von Wahlfälschung verwischen", glaubt der Politologe Dr. Alfons Kissenmayer. Der bekannte Wahlforscher Professor Dr. Hans Semmelhuber von der Forschungsgruppe Ahlen hält eine Wiederholung der Stimmenauszählung oder gar der Wahlen selbst für ausgeschlossen, da der "Betrug" auf Kosten der eigenen Partei und zugunsten der Opposition ging.

Wegen Stromausfall im Gefängnis konnten Insassen "Dschungelcamp" nicht sehen

Angehörige von Knastinsassen protes-
tieren gegen unzumutbare Verhältnisse
in Butzbach (Foto: Richter/KA) 

Butzbach (vhs). In der Justizvollzugsanstalt Butzbach in Hessen fiel, wie erst jetzt bekannt wurde, in der letzten Woche der Strom aus. Da der gesamte Gebäudekomplex der gut besuchten Haftanstalt betroffen war und mithin auch der Fernsehraum, verpassten zahlreiche Schwerverbrecher die beliebte Unterhaltungssendung "Dschungelcamp" aus Australien, bei der zur inneren Erbauung der Zuschauer Käfer und Reptilien aller Art verspeist werden. Obwohl sich der Gefängnisdirektor für die Panne entschuldigte und von "höherer Gewalt" sprach, ließen die Insassen ihrer Enttäuschung freien Lauf: "Ich habe mich so auf die Sendung gefreut", schluchzte etwa der zweifache Mörder Alex O. Schon sprechen täterorientierte Linksliberale von einem "handfesten Skandal". Es könne nicht sein, dass die Resozialisierungsmaßnahmen und das "bewährte Konzept des humanen Strafvollzuges" in unverantwortlicher Art und Weise zur Disposition gestellt würden, ließ sich die ehemalige Justizministerin Sabine Lauthauser-Schnarchenberger ins Vernehmen setzen. Ähnlich äußerte sich ein Sprecher der Grünen. Zudem wurde bekannt, dass im Fernsehzimmer des Etablissements nur zwei Geräte zur Verfügung stehen, was den Eindruck "unhaltbarer Zustände" in deutschen Strafanstalten nach Aussagen eines Angehörigen des einsitzenden Bankräubers Dieter H. bestärkt hätte. 

Kabarettist Nuhr verstößt gegen Ehrenkodex seiner Zunft     

 

Kabarettist Nuhr  (Foto: PD)

Düsseldorf (kb). Der deutsche Kabarettist Dieter Nuhr, der seit Jahren nicht ohne Erfolg auf Bühnen und im Fernsehen seiner Tätigkeit nachgeht, ist von der VLK (Vereinigung Linker Kabarettisten) gerügt worden. Ein Sprecher sprach davon, dass Nuhr in "unverantwortlicher Weise gegen den Ehrenkodex des deutschen Kabaretts und der politischen Satire" verstoßen habe. Wiederholt sei in den Programmen von Nuhr der Eindruck erweckt worden, die westliche Welt könne nicht für alle Probleme verantwortlich gemacht werden und sei gar nicht so schlimm. Anstatt sich intensiver mit den Konfliktursachen, die in dem ständigen Versagen der Demokratien und freiheitlichen Systeme lägen, zu befassen, gefalle sich der Kabarettist darin, sich mit dem Islam bzw. den islamistischen Terroristen mit Hilfe satirischer und sarkastischer Methoden kritisch auseinanderzusetzen. Selbst der Kommunismus werde nicht verschont und sogar mit "unappetitlichen Sachverhalten wie Diktatur und Massenmord" in Verbindung gebracht. Dies berühre das "gewachsene Selbstverständnis deutscher Kabarettisten" und könne so nicht weiter hingenommen werden. "Besonders perfide" mutete es an, dass Nuhr von der "irrigen Prämisse" ausginge, man könne die Welt und ihre satirisch-ironische Interpretation von einer auch nur in Teilen anderen Position als der einer linken wahrnehmen.

FC Bayern soll für fünf Jahre zum Meister ernannt werden

Steht vor weiteren fünf Meisterschaften:
Der FC Bayern München (Foto: PD) 

Frankfurt (sim). Kurz vor Beginn der Fußball-WM in Brasilien sorgen der DFB (Deutscher Fußball-Bund) und die DFL (Deutsche Fußball-Liga) für Aufsehen. DFB-Präsident Wolfgang Niersbach stellte auf einer Pressekonferenz den Plan vor, den amtierenden Titelträger FC Bayern München für die nächsten fünf Jahre im Voraus zum Deutschen Meister zu küren. Dieser ungewöhnliche Ansatz sei gewählt worden, um der Dominanz der Bayern in den letzten Jahren Rechnung zu tragen und auch den anderen Vereinen mittelfristig Planungssicherheit zu geben. Während die Vertreter des Nobelclubs von der Isar sofort Unterstützung signalisierten, reagierte die Mehrheit der Vereine verhalten positiv. Nur der Erzrivale Borussia Dortmund kann sich eine solche Entscheidung nicht vorstellen. "Dies setzt den Wettkampfgedanken und damit den Sinn des Leistungssports vollständig außer Kraft", zeigte sich BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke entsetzt. Sollte diese Maßnahme von den zuständigen Gremien der Bundesliga beschlossen werden, könnte zu Beginn der neuen Spielzeit die Übergabe der fünf Meisterschalen an die Mannschaft des FC Bayern bereits vollzogen werden. Aufgrund des immensen Vorsprunges der Münchner auf die Dortmunder war in der abgelaufenen Saison die Meisterschaftsfrage so früh wie nie zuvor beantwortet worden. Unter den Fans und in den Medien dürfte dieses Vorhaben jedoch noch sehr kontrovers diskutiert werden. Sollte der Kampf um die Meisterschale zumindest theoretisch weiter offengehalten werden, wären nervenaufreibende Anspannung und Ungewissheit nicht auszuschließen. Dafür aber birgt eine längerfristige Festlegung das Risiko, dass womöglich noch eine andere Mannschaft den Titel holt und dann keine Schale mehr zur Übergabe im Depot des DFB vorhanden ist. Beobachter rechnen daher während der WM mit schwierigen Debatten bei den Verantwortlichen.

Modellversuch: Fußgängerzonen als Bedürfnisanstalten

Warten sehnsüchtig auf die Hundeklos:
Vierbeiner in NRW (Foto: Richter/KA)

Düsseldorf (ww). Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen plant für das nächste Jahr in Zusammenarbeit mit Kommunen einen einzigartigen Modellversuch, der das Dienstleistungsangebot in den Fußgängerzonen der Innenstädte erhöhen soll. Das von alternativen Stadtplanern entworfene Konzept würde den raumordnungspolitischen Gegebenheiten im innerstädtischen Bereich eine völlig neue Note geben und aus den Geschäftsstraßen öffentliche Bedürfnisanstalten für Tiere und insbesondere für Hunde  machen. "Wir planen die zügige Umwandlung in Hundeklos, um ihren Herrchen und Frauchen die Gelegenheit zu einem ungestörten Einkauf oder gemütlichen Aufenthalt im Kaffee zu geben, während die Tiere in aller Ruhe ihr Geschäft erledigen können", freut sich Bürgermeister Karl-Heinz Strotenköter aus Wanne-Eickel. Neben seiner Stadt sind auch die Orte Castrop-Rauxel und Witten-Herdecke an dem Modellversuch beteiligt. Laut Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ist eine Ausweitung auf ganz Nordrhein-Westfalen angedacht, wenn das Experiment gelingt und von der Bevölkerung angenommen wird. In der Praxis geht der Plan davon aus, dass breit angelegte, sandkastenähnliche Felder als Hundeklos fungieren und sich durch die Fußgängerzonen ziehen. Obdach- und Arbeitslose sollen als Pfleger der Freiluft-Toiletten dienen, womit das Vorhaben auch eine sozial- und arbeitsmarktpolitische Ebene besitzt. "Die zahlreichen Hundehalter sind als Kunden für die Geschäftsleute unverzichtbar", beschreibt Otto Hinterhaufen vom Verkehrsverein Castrop-Rauxel die touristische und kommerzielle Komponenten aufweisende Strategie. Der Umbau der Innenstädte kostet den Steuerzahler im Falle seiner Umsetzung gut 50 Millionen Euro.