Meldungen (5)

War die BRD eine Atommacht ?
Zwei Exemplare der gefährlichen Waffen
(Foto: Iryna Stevens, CC BY 2.0)

War Deutschland Atommacht ?

Brüssel (vhs). Noch ist es ein Gerücht, aber es könnte sich zu einer sicherheitspolitischen Sensation entwickeln. Mehrere Nachrichtenagenturen melden, dass die Bundesrepublik Deutschland in den 70er Jahren entgegen aller Beteuerungen und öffentlichen Erklärungen seitens der Bundesregierungen und Verteidigungsminister möglicherweise eine Atommacht war. Selbst die NATO-Verbündeten wussten demnach nichts davon. Die beiden zum atomaren Arsenal der Bundeswehr gehörenden Bomben soll die Schauspielerin Barbara Valentin unter ihrer Bluse versteckt haben. Inwieweit dieser Tatbestand als Teil der Abschreckungsstrategie die "Vorwärtsverteidigung" des westlichen Bündnisses unterstützte und welche verfassungsrechtlichen und politischen Dimensionen dahinterstehen könnten, bleibt fraglich. Ein Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag scheint möglich. Nach Aussagen eines Nato-Generals in Brüssel seien die  "Atombusen" der Fassbinder-Darstellerin Valentin in jedem Falle geeignet gewesen, "im Falle eines Abwurfes eine mittelgroße Stadt in Schutt und Asche zu legen und keinen Stein auf dem anderen zu belassen". Weder Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen noch zuständige Stellen im Nato-Hauptquartier waren zu einer Stellungnahme bereit.

Bayern und Hessen drohen wegen Länderfinanzausgleich

Bayerische Staatskanzlei München
(Foto: Oliver Kurmis, Lizenz:
 CC BY-SA 2.0)

München (ww). Die Klage der bayerischen und hessischen Staatsregierungen gegen den als ungerecht empfundenen Länderfinanzausgleich vor dem Bundesverfassungsgericht könnte ernsthafte Folgen für das politische Klima und das föderale System in Deutschland haben. Die Ministerpräsidenten der "Geberländer", Seehofer und Buffet, kündigten im Falle eines Scheiterns drastische Maßnahmen bis hin zum Abbruch der Beziehungen zu den "Nehmerländern" an. Es könne nicht sein, dass die Werte, die im Süden der Republik erwirtschaftet würden, in Berlin oder im Saarland "verplempert" werden.


Cocker-Spaniel als Nazi beschuldigt

Ist dieser Cocker ein Nazi ?
(Foto: Chaojoker, Lizenz:
 CC BY-SA 3.0)

Münster (vhs). Ein Cocker-Spaniel namens Horst, der in weiten Teilen der Nachbarschaft als unbescholten galt, ist jetzt wegen Volksverhetzung und Beleidigung einer rassischen Minderheit angezeigt worden. Der 6jährige Rüde soll wiederholt einen Mischlingshund aus dem Haus von gegenüber ohne erkennbaren Anlass angegriffen und leicht am rechten Ohr verletzt haben Das vermeintliche Opfer war erst vor kurzem aus einem Tierasyl zugezogen. Der Besitzer des verdächtigten Vierbeiners, Bruno Hiller, verbat sich in Anwesenheit der Polizei die Anschuldigung gegen seinen Schützling. Horst sei bisher weder durch aggressives Verhalten noch durch Ablehnung anderer Rassen bzw. gemischtnationaler Artgenossen aufgefallen. Im Viertel machte das Gerücht die Runde, der Cocker sei ein Nazi. Inwieweit die braune Farbe seines Felles und sein tadelloser Stammbaum die Vorwürfe forciert oder gar hervorgerufen haben mögen, war vom ermittelnden Beamten nicht zu erfahren. Eine mögliche Prozesseröffnung ist im Fall einer Anklage für kommenden August anvisiert. 

Auf dem Kreuzberger Oranienplatz ist
immer für Spaß und Spiel gesorgt
(Foto: Alex 1011, CC By-SA 3.0)

Rechtsfreie Räume verteidigt

Berlin (Antifa). Die Bezirksbürgermeisterin Herrmann aus Kreuzberg/Friedrichshain hat die von ihr zugelassenen rechtsfreien Räume im Zusammenhang mit der langen Besetzung des Oranienplatzes durch Flüchtlinge noch einmal verteidigt. Vor wenigen Wochen war das Flüchtlingscamp nach langwierigen Verhandlungen von seinen Bewohnern geräumt worden und den Asylbewerbern eine neue Unterkunft zugewiesen worden, Arbeits- und Sozialsenatorin Kolat hatte dies als Erfolg der Berliner Politik bewertet. Herrmann bedankte sich jetzt auch ausdrücklich bei den linksradikalen "Unterstützern", die die Flüchtlinge und ihr rechtswidriges Verhalten, mit der Besetzung des öffentlichen Raumes ihren Forderungen nach Anerkennung Gehör zu verleihen, gegen mögliche Übergriffe der Polizei verteidigt hätten. Auch Drogendealern und gegen die Polizei mit Gewalt vorgehenden anderen Straftätern sei die "großzügige Lösung" zugute gekommen. "Hardlinern" wie Innensenator Frank Henkel (CDU) dagegen sei in ihrem Bemühen eine Absage erteilt worden, die öffentliche Ordnung wiederherzustellen.

Kopftücher gefordert    

 

Berlin (vhs). Die Vertreter der türkischen Gemeinde in der Hauptstadt mahnten für den Bezirk Neukölln eine zügige Umsetzung der sogenannten "Kopftuchverordnung" vom letzten Oktober an. In der von mehreren Migrantenverbänden und den migrationspolitischen Sprechern der linken Parteien im Abgeordnetenhaus verabschiedeten Resolution wird im Sinne des "sozialen Friedens" und einer "Anpassung an die gewachsenen Lebensverhältnisse" gefordert, dass die Frauen und Mädchen ab 6 Jahren in stark muslimisch geprägten Gebieten das Kopftuch anlegten. Dies sei zunächst noch freiwillig, in absehbarer Zeit aber müsse mit "sanftem Druck" und "Aufklärungsarbeit" dem immer noch "störrischen und widerspenstigen Verhalten" einer nicht unwesentlichen Anzahl von Personen entgegengewirkt werden.

Ausländer immer schlimmer

Berlin (auq). Migrationsforscher, Soziologen, Psychologen, Psychiater, Therapeuten, Sozialarbeiter und Lehrer schlagen Alarm: Immer mehr ausländische Jugendliche sind gewalttätig oder in anderer Form aufsässig und kommen ein ums andere Mal mit dem Gesetz in Konflikt. Ein Runder Tisch von Fachleuten aus der migrationstheoretischen Szene zählt die Probleme schonungslos auf: Schulkinder aus Liechtenstein und Luxemburg bezeichnen deutsche Lehrerinnen als "Schlampen", junge Männer aus dem skandinavischen Kulturkreis versammeln sich abends in ihren Vierteln und belästigen Mädchen und Frauen, jugendliche Franzosen und Spanier beleidigen Polizisten als "Nazis", osteuropäische Teenager nennen Angehörige anderer Religionen "Ungläubige".  Intoleranz und Hass auf westliche Werte herrschen unter jungen Vietnamesen vor und Eskimos im Teenageralter verkaufen Drogen bzw. ziehen in Banden umher. Auch bei Erwachsenen ist es kaum besser: Amerikaner und Australier belegen die Gänge der Sozialämter und beziehen Transferleistungen für ihre kinderreichen Familien, Inder sind besonders kriminell und brutal. Unter Schwarzafrikanern steigt die Quote für arrangierte Ehen und Ehrenmorde stündlich. Insgesamt geht der Trend hin zu sogenannten "Parallelgesellschaften" jenseits der deutschen Mehrheitsgemeinschaft. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen und ziehe sich durch nahezu alle zugewanderten Ethnien. Glücklicherweise aber gebe es eine bestimmte Religionsgemeinschaft, die nicht unter diese Kategorie falle. Jeder wisse auch ohne Nennung dieser ethnischen Gruppen genau, wer gemeint sei, fügte ein Sprecher der "Initiative zum besseren Verständnis des Zusammenlebens unterschiedlicher Kulturen" hinzu.

Bruchhagen will ans Geld der Banken
(Foto: Steffen Ewald, CC BY-SA 3.0)

Eintracht Frankfurt will Bank enteignen lassen

Frankfurt (sim). Der Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt hat in Person seines Vorstandsvorsitzenden Heribert Bruchhagen von der Stadt die Enteignung einer großen Bank gefordert, um die finanzielle und sportliche Perspektive des Traditionsvereins aus der Bankenmetropole zu wahren. "Wir benötigen für die neue Spielzeit noch einen durchschlagskräftigen Stürmer und der kostet Geld, das wir nicht haben", beschreibt Manager Bruno Hübner das Dilemma. Der bisher nicht durch radikale bzw. sozialistische Haltungen aufgefallene Bruchhagen geht davon aus, dass ihm sämtliche Vereinsgremien mit seinem Vorschlag folgen und die verantwortlichen Personen der Politik dann zügig die entsprechenden Maßnahmen einleiten werden. Es gebe Signale aus der Politik, diese Schritte zum Wohl der Stadt und seiner Bürger anzugehen. Es müssten endlich der Finanzstandort Frankfurt und seine Potenziale für den Verein nutzbar gemacht werden. "Schauen sie sich doch die Etats anderer Clubs an", verweist der erfahrene Westfale auf die beträchtlichen Unterschiede zur Konkurrenz und bittet die Finanzinstitute der Mainmetropole um Verständnis. Die Verhandlungen mit der Stadt und den in Frage kommenden Geldinstituten sollen bis zum Beginn der neuen Saison abgeschlossen sein. Eintracht Frankfurt rechnet mit erheblichem Widerstand der Banken und hält langwierige juristische Auseinandersetzungen nicht für ausgeschlossen. Schließlich sei die Bundesrepublik ein Rechtsstaat und da seien Enteignungen nach dem Grundgesetz strikt an das Gemeinwohl gebunden. Zu Not, so heißt es inoffiziell, werde man sich auch mit einer kleineren Bank zufrieden geben. "Wenn alle Stricke reißen, nehmen wir auch eine Parkbank", fügt Aufsichtsratschef Wilhelm Bender hinzu.

Junge Union unterwegs wie Gott sie schuf

Fallingbostel (auq). Die Ortsgruppe Fallingbostel-Süd der Jungen Union Niedersachsen beabsichtigt im Falle eines erfolgreichen Abschneidens der CDU bei den Europawahlen am nächsten Sonntag eine ausgiebige Radtour durch die Lande. Als besondere Attraktion werden die gut 100 Mitglieder die Fahrt im Adams- bzw. Evakostüm absolvieren. Viele ältere CDU-Anhänger warnen vor zu großer Freizügigkeit, während etwa die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth das Vorhaben ausdrücklich begrüßte und nach Aussagen eines Parteifreundes damit "drohte", selbst an der Tour teilzunehmen.